Verfassungsschutz

  • Poggenburg und die AfD – Rücktritt als Lösung der Probleme?

    Nach massivem Druck der Medien und entsprechenden Reaktionen innerhalb der Partei will André Poggenburg seine Ämter als Landes- und Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt zum Ende des Monats aufgegeben. In einer persönlichen Erklärung teilte er zur Begründung mit: “Unter anderem im Nachgang zur Aschermittwochsrede wurde mir gegenüber ein enormer medialer Druck...
  • AfD: Erneuter Schrei nach dem Verfassungsschutz

    Die Einschläge kommen in immer kürzeren Abständen. Erneut fordern die Verfassungsschutzämter der Länder die Einrichtung einer Materialsammlung zur AfD. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz werfen sie eine „Vernachlässigung der Vorfeldarbeit“ vor. Unterstützung erhält der Vorstoß vom Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck. Ausgerechnet der Chef der Partei, die am gründlichsten die...
  • AfD: Spaltpilze am Werk

    Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, da zeigen einige der selbsternannten „Alternativen“, wonach ihnen der Sinn wirklich steht. Die frühere Bundessprecherin Frauke Petry und ihr Mann Marcus Pretzell verlassen die Partei. Ihnen folgen zwei weitere Abgeordnete im Sächsischen Landtag. In Schwerin bildet sich gar eine neue Fraktion aus bisher vier...
  • Tarnen, Täuschen und Islamisieren: „Germanys Muslims“- eine neue Bedrohung?

    Kaum ist Sven Lau, islamischer Terrorförderer und Initiator der „Scharia-Polizei“ in Wuppertal zu einigen Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden, taucht die nächste Moslem-Organisation in den Schlagzeilen auf. „Frechheit siegt“ werden sich einige Anhänger des Propheten gedacht haben, als sie ihren Verein „Germanys Muslims“ gegründet haben. Man kommt im Stile eines...
  • Rechtsstaat am Ende?

    Liebe Leser! Vorausschauende Zeitgenossen aus dem konservativen, rechten oder nationalen Bereich weisen schon seit langer Zeit darauf hin, daß ein schrittweiser Rückzug der Polizei aus Problemzonen bei gleichzeitiger Verhätschelung linksextremer Gewalttäter und Krimineller mit Migrationshintergrund in Verbindung mit sperrangelweit geöffneten Grenzen und einem anhaltenden Zuzug von Dritte-Welt-Prekariats-Gestalten nur zu...
  • Das Grundgesetz muss vor dem Gesinnungsstaat geschützt werden!

    Wir erinnern uns: nur haarscharf sind wir Europäer im Jahr 2005 an einer aufgezwungenen EU-Verfassung vorbeigeschrammt. Nur das „Nein“ der Franzosen und Holländer bewahrte uns vor dieser Katastrophe. Man mag am Grundgesetz und dessen Entstehungsgeschichte und seiner Legitimierung durch die alliierten Besatzungsmächte Kritik üben, aber aktuell ist dieses Grundgesetz...
  • Sachsen-Anhalt: Jens Diederichs verlässt AfD-Fraktion

    Wer ist eigentlich Jens Diederichs? Den Namen des dritten Abtrünnigen der AfD-Fraktion kennen nur wenige. Das verwundert nicht allzu sehr, wenn man einmal im Netz über diesen Abgeordneten nachliest: In der DDR diente er als Offizier der Landstreitkräfte. Nach der Wende sattelte er zum Justizvollzugsbeamten um, zugleich beendete er...
  • Rechtsterrorismus und Verfassungsschutz: Zwei Seiten einer Medaille?

    Der ehemalige Chef der seit 2000 verbotenen Organisation „Blood and Honour“ arbeitete als V-Mann des sogenannten Verfassungsschutzes. Das haben Recherchen ergeben, die im Auftrag der ARD geführt wurden. Stephan L. soll vom LKA Berlin in den 1990er-Jahren an den Inlandsgeheimdienst vermittelt worden sein und die Strukturen der deutschen Sektion...
  • »Was uns nicht verbietet, macht uns nur noch stärker!«

    DS: Herr Franz, zum zweiten Male mußte sich die NPD in ihrer Geschichte einem Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht stellen. Über einen äußerst langen Zeitraum hinweg hing dieses Damoklesschwert auch in der öffentlichen Wahrnehmung über der Partei. Welche Auswirkungen hatte das Verfahren auf die Partei und welche Chancen ergeben sich...
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