Verfassungsschutz

  • »Was uns nicht verbietet, macht uns nur noch stärker!«

    DS: Herr Franz, zum zweiten Male mußte sich die NPD in ihrer Geschichte einem Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht stellen. Über einen äußerst langen Zeitraum hinweg hing dieses Damoklesschwert auch in der öffentlichen Wahrnehmung über der Partei. Welche Auswirkungen hatte das Verfahren auf die Partei und welche Chancen ergeben sich...
  • Sicherheit oder offene Grenzen – wir haben die Wahl!

    Aktuell vergeht kaum ein Tag, an dem nicht in irgendeiner Stadt seitens der Polizei eine Razzia gegen einen Moscheeverein oder ein islamistisches Netzwerk durchgeführt wird. Den zunehmend um ihre Sicherheit besorgten Bürgern soll damit – wenige Monate vor der Bundestagswahl – suggeriert werden, dass man die Lage im Griff...
  • Anschlag in Düsseldorf: „Verfassungsschutz“ hatte seine Hände im Spiel!

    Wir erinnern uns: Im Juli 2000 erschütterte ein Sprengstoffattentat am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn das Land. Zehn Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, ein ungeborenes Kind starb. Für einen bald darauf erfolgten Anschlag auf die Düsseldorfer Synagoge wurden ebenfalls „Rechtsextremisten“ verantwortlich gemacht. Die dann einsetzende allgemeine Hysterie mündete in den...
  • Muslimbrüder breiten sich in Sachsen aus – der Verfassungsschutz schaut zu!

    Wenn das Thema Islamisierung von der NPD-Fraktion auf die Tagesordnung des Sächsischen Landtages gesetzt wurde, konnte man seitens der Regierungsvertreter und der linken Opposition nichts als Ablehnung, Desinteresse oder empörtes Geschrei erwarten. Als Beispiel möge ein Antrag aus dem Jahr 2010 genannt sein. Unter der Überschrift „Islamisierung stoppen –...
  • Götz Kubitschek – ein „Vordenker des fanatischen Rechtsextremismus“?

    Der Vorwurf einer „linken Meinungsdiktatur“ (CDU-Generalsekretär Sven Schulze) steht im Raum, an der Basis der CDU gärt es. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) steht in der Koalition wie den eigenen Reihen unter Druck. Nachdem er seinen Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) medienwirksam davon „überzeugen“ konnte, seine Teilnahmezusage an der für Januar...
  • Der unterwanderte Geheimdienst

    Seit gestern gibt es großen Wirbel um einen islamistischen „Maulwurf“, der beim nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz tätig war. Er soll sich laut Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen völlig unauffällig verhalten und „unbemerkt radikalisiert“ haben. Die Art und Weise der Enttarnung des „deutschen Staatsbürgers mit spanischen Wurzeln“ zeigt, welch dilettantische Arbeitsweise bei diesem Verein...
  • Sturm im Wasserglas: Identitäre verursachen „Skandal“ beim Sender „radioeins“

    Eine künstliche Empörung rauscht durch die Medienwelt. Einige Aktivisten der „Identitären Bewegung“ (IB) hatten sich erdreistet, am Montagabend in Berlin ein Podiumsgespräch mit Margot Käßmann zu besuchen und dabei lautstark zu Wort zu melden. Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)und prominente Verfechterin des Zeit(un-)geistes war zu...
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