Pressefreiheit

  • Rechte Verlage auf der Leipziger Buchmesse: Eiertanz um die Meinungsfreiheit

    Eigentlich ist es keine große Sache: 2493 Aussteller aus 43 Ländern, so die offiziellen Angaben der Messeleitung in Leipzig kurz vor Beginn der Buchmesse 2018, präsentieren dort ihre Druck- und Presseerzeugnisse. Eine Handvoll – quasi im wörtlichen Sinne – sind sogenannte »rechte Verlage«, sie machen also gerade einmal 0,2...
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – ein weiterer Anschlag auf die Meinungsfreiheit

    Am 1. Januar 2018 trat ein Gesetz mit technokratisch anmutendem Namen in Kraft, das es aber in sich hat: das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das vor allem auf Betreiben von Bundesjustizminister Heiko Maas zustande kam, könnte uns Bürger auch noch des letzten Rests an Meinungsfreiheit berauben. Die Herrschenden wissen, dass...
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