Meinungsfreiheit

  • Das Grundgesetz muss vor dem Gesinnungsstaat geschützt werden!

    Wir erinnern uns: nur haarscharf sind wir Europäer im Jahr 2005 an einer aufgezwungenen EU-Verfassung vorbeigeschrammt. Nur das „Nein“ der Franzosen und Holländer bewahrte uns vor dieser Katastrophe. Man mag am Grundgesetz und dessen Entstehungsgeschichte und seiner Legitimierung durch die alliierten Besatzungsmächte Kritik üben, aber aktuell ist dieses Grundgesetz...
  • Zensurminister Maas muss gestoppt werden!

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) konnte sich am vergangenen Freitag gleich doppelt freuen, denn zwei seiner Lieblings-Projekte wurden vom Bundestag auf den Weg gebracht. Künftig können mit der „Ehe für alle“ nicht nur Schwule und Lesben ganz offiziell heiraten, bald können durch das beschlossene Regelwerk mit dem sperrigen Namen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“...
  • Deutschland den Deutschen! Was denn sonst?

    Eine politische Partei braucht einen klaren Kompass, um für die Wähler berechenbar zu sein. Es ist problematisch, wenn eine Partei selbst nicht genau weiß, wo sie hin will und sich dementsprechend wie ein politischer Gemischtwarenladen aufführt. Noch problematischer ist es, wenn sich eine Partei als Vorkämpferin für Meinungsfreiheit präsentiert,...
  • Nein zur neuen Zensur!

    Wir veröffentlichen diesen Kommentar im Vorgriff auf die März-Ausgabe der DEUTSCHEN STIMME, die am 24.02. 2017 erscheint. Sie können die DS hier abonnieren: https://bestellung.deutsche-stimme.de/index.php Die Themen Zensur, Meinungsmanipulation  und Des-Information werden einen Schwerpunkt in der kommenden Ausgabe bilden, u.a. mit Beiträgen von Michael Siefers: »Vorwand ›Fakenews‹: Neue Zensurpläne gegen...
  • In Karlsruhe steht nicht nur eine Partei vor Gericht

    Am kommenden Dienstag, dem 17. Januar 2017, wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil im vom Bundesrat initiierten Verbotsverfahren gegen die NPD verkünden. Nach dem Bekanntwerden der sogenannten Zwickauer NSU-Terrorzelle, deren vermeintliche Aktivitäten ganz offensichtlich vor allem aufgrund des Versagens der Sicherheitsbehörden (allen voran der Verfassungsschutzämter) möglich waren, standen...
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