Linke

  • Chemnitz: Kampf um die Deutungshoheit

    Fast zwei Wochen hat der Anschlag auf ein jüdisches Lokal gebraucht, um auf die Titelseiten der Presse zu gelangen. Am 27. August geschah die Tat, niemand, auch nicht die Lokalzeitungen, berichtete darüber. Lediglich die Süddeutsche Zeitung brachte am 1. September im Bezahlteil eine Meldung, die völlig unterging. Erst am...
  • Merkel und Seehofer: Scheinkämpfe ums Asylrecht

    Wer angesichts der täglichen „Einzelfälle“ nicht wütend wird, muss schon völlig abgestumpft sein. Der Fall der ermordeten Susanna und vor allem die Reaktion darauf ist an moralischer Verkommenheit kaum zu überbieten. Weil den mutmaßlichen irakischen Täter in seinem Heimatland, in das er sich bereits abgesetzt hatte, eine der Tat...
  • Sachsen-Anhalt-Monitor: Korrekte Zustandsbeschreibung oder Märchenstunde?

    Bei den Altparteien in Magdeburg dürften die Sektkorken knallen: Der aktuelle Sachsen-Anhalt-Monitor bringt für (fast) alle deutliche Zugewinne. Die CDU käme nach der ihm zugrunde liegenden Umfrage des Instituts Conoscope auf 35 Prozent, Die LINKE auf 20, selbst die abgewirtschaftete SPD würde mit 16 Prozent noch etwas vor der...
  • Alexander Dobrindt und die „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ – Kampfansage oder Luftnummer?

    Es ist weder Zufall noch ein besonderes Maß an Humanität, dass viele Funktionsträger und Anhänger vor allem von SPD, Grünen und Linken (aber auch der anderen etablierten Parteien) große Befürworter einer liberalen Anwendung des Asylrechts und der Integration sogenannter Flüchtlinge sind. Sie verdienen damit ihr Geld, Asyl ist längst...
  • Bremen: Asyl-Betrug auf der ganzen Linie?

    In dieser Woche wurden gleich zwei Schlagzeilen produziert, in denen es um Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Asylverfahren ging. So meldete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aktuell “Probleme mit der Vertrauenswürdigkeit von Dolmetschern”. Außerdem wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen die Leiterin des BAMF in Bremen und fünf...
  • Das Erbe der 68er – ein kaputtes Deutschland

    Sie waren angetreten, mehr Freiheit zu schaffen und alle gesellschaftlichen Zwänge zu beseitigen. Die sogenannte 68er Bewegung, deren Proteste sich in diesem Jahr zum 50. Mal jähren, hatte alles in Frage gestellt, was vorher an gesellschaftlichen Konventionen und Regeln Bestand hatte. Ob es der Staat an sich war, Traditionen,...
  • Asylpolitik ohne Wohnsitzauflagen ist Anarchie!

    Menschen, die in Not sind, muss geholfen werden. Das geht am besten, indem man die Not erst gar nicht entstehen lässt. So wäre es doch toll, wenn sich Deutschland nicht weiter als einer der weltweit aktivsten Waffenexporteure in Krisengebiete betätigen würde. Denn die Waffenexporte von heute sind die Asylantenimporte...
  • Für ein kleines Stück vom Kuchen opfert die AfD die Meinungsfreiheit

    Millionen Deutsche haben bei der letzten Bundestagswahl und den Landtagswahlen der letzten vier Jahre die AfD gewählt, weil sie sich endlich eine Opposition in den Parlamenten wünschen, die sich nicht den Etablierten anpasst und die unerschrocken für das Recht auf Meinungsfreiheit kämpft. „Mut zur Wahrheit“ hieß es auf unzähligen...
  • Neue Einwanderungswelle durch „Familienzusammenzug“?

    Die vor den laufenden Koalitionsverhandlungen gegebenen Versprechen der Union entpuppen sich als immer mehr als Spiegelfechtereien. Während angeblich hart um Positionen gerungen wird, bereitet Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die nächste Einwanderungswelle vor. Allein in Beirut (Libanon) warten derzeit mehr als 42.000 Personen auf eine Gelegenheit, die Reise zum Ziel...
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