Karlsruhe

  • “BRD Aktuell”: In Köln und anderswo – fast täglich Gewalt mit “Migrationshintergrund”

    Es sind nur die Fälle, die überhaupt bekannt werden. Viele Berichte werden zwar im regionalen Bereich veröffentlicht, werden von den öffentlich-rechtlichen Sendern wegen angeblich fehlender “Relevanz für eine gesamte Bevölkerung” unterdrückt. Manchmal dauert es auch Wochen, bis Ermittlungsergebnisse vorliegen – dann fehlt die “Aktualität”. Der Druck in den sozialen...
  • Karlsruhe: Urteil zum Zwangsbeitrag

    “Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß” – so lautet das Urteil aus Karlsruhe. Überrascht ist wohl niemand, die Richter stammen bekanntlich allesamt aus den Reihen des etablierten Parteienkartells. Nur in einem Punkt hatten die Juristen ein Einsehen: Es ist nicht möglich, in zwei verschiedenen Wohnungen gleichzeitig die öffentlich-rechtlichen Programme zu sehen....
  • Explodierende Asylantengewalt: Das totale Staatsversagen

    Der schrankenlose Kriminalitätsimport infolge von Angela Merkels Grenzöffnungs­ und Willkommenspolitik fordert immer mehr deutsche Opfer. Drei besonders brutale Straftaten von Scheinasylanten verdienen eine genauere Betrachtung. Mitte Oktober 2016 war die Studentin Maria L. nachts mit dem Fahrrad in Freiburg unterwegs, als sie auf ihren Peiniger Hussein K. traf. Er würgte...
  • »Was uns nicht verbietet, macht uns nur noch stärker!«

    DS: Herr Franz, zum zweiten Male mußte sich die NPD in ihrer Geschichte einem Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht stellen. Über einen äußerst langen Zeitraum hinweg hing dieses Damoklesschwert auch in der öffentlichen Wahrnehmung über der Partei. Welche Auswirkungen hatte das Verfahren auf die Partei und welche Chancen ergeben sich...
  • In Karlsruhe steht nicht nur eine Partei vor Gericht

    Am kommenden Dienstag, dem 17. Januar 2017, wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil im vom Bundesrat initiierten Verbotsverfahren gegen die NPD verkünden. Nach dem Bekanntwerden der sogenannten Zwickauer NSU-Terrorzelle, deren vermeintliche Aktivitäten ganz offensichtlich vor allem aufgrund des Versagens der Sicherheitsbehörden (allen voran der Verfassungsschutzämter) möglich waren, standen...
  • Der Taliban von Aken

    Der Terror ist in Sachsen-Anhalt angekommen. In dürren Worten wird in den Medien über einen „mutmaßlichen Angehörigen der Taliban“ berichtet, der nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT zuletzt in der Kleinstadt Aken im Landkreis Anhalt-Bitterfeld gelebt hat. Der 19-Jährige soll sich vor seiner Festnahme selbst angezeigt haben. Laut Bundesanwaltschaft in...
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