Karlsruhe

  • »Was uns nicht verbietet, macht uns nur noch stärker!«

    DS: Herr Franz, zum zweiten Male mußte sich die NPD in ihrer Geschichte einem Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht stellen. Über einen äußerst langen Zeitraum hinweg hing dieses Damoklesschwert auch in der öffentlichen Wahrnehmung über der Partei. Welche Auswirkungen hatte das Verfahren auf die Partei und welche Chancen ergeben sich...
  • In Karlsruhe steht nicht nur eine Partei vor Gericht

    Am kommenden Dienstag, dem 17. Januar 2017, wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil im vom Bundesrat initiierten Verbotsverfahren gegen die NPD verkünden. Nach dem Bekanntwerden der sogenannten Zwickauer NSU-Terrorzelle, deren vermeintliche Aktivitäten ganz offensichtlich vor allem aufgrund des Versagens der Sicherheitsbehörden (allen voran der Verfassungsschutzämter) möglich waren, standen...
  • Der Taliban von Aken

    Der Terror ist in Sachsen-Anhalt angekommen. In dürren Worten wird in den Medien über einen „mutmaßlichen Angehörigen der Taliban“ berichtet, der nach Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT zuletzt in der Kleinstadt Aken im Landkreis Anhalt-Bitterfeld gelebt hat. Der 19-Jährige soll sich vor seiner Festnahme selbst angezeigt haben. Laut Bundesanwaltschaft in...
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