Holger Stahlknecht

  • Angela Merkel: “Migrationspartnerschaft mit Afrika” – Einbahnstraße nach Europa?

    Wenn man Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Bürgerdialog in Jena von einer Migrationspartnerschaft mit Afrika sprechen hört, sieht man vor dem geistigen Auge bereits die nächsten Zuwanderungswellen vom schwarzen Kontinent auf Europa hereinbrechen. Als ob die dortige Bevölkerungsexplosion und die nicht vorhandene Sicherung der europäischen Außengrenzen nicht ohnehin schon einen...
  • DS März 2018: »Dein Land braucht Dich!«

    »Dein Land braucht DICH – denn es geht um SEIN oder NICHTSEIN« – so könnte man die März-Ausgabe der DS, die bereits am 23. Februar erscheint, treffend zusammenfassen. Wer jetzt also neben den frei verfügbaren Inhalten auf DEUTSCHE-STIMME.DE mehr Hintergrundinformationen und Analysen wünscht, der sollte jetzt die DS im...
  • AfD: Der Schrei nach dem Verfassungsschutz

    Bei Neuwahlen käme die “Große Koalition” derzeit nicht auf eine absolute Mehrheit. Für rot-rot-grün würde es ebenfalls nicht reichen und “Jamaika” ist bekanntlich noch vor dem Start gescheitert. Was liegt also näher, als sich der lästigen Konkurrenz in blau zu entledigen? Ein bewährtes Instrument der Bekämpfung unliebsamer (und meist...
  • Polizei: Spezialeinheit zur Netz-Überwachung geht an den Start

    Seit heute überwacht eine zwölfköpfige Einheit des LKA in Sachsen-Anhalt das Internet. Ziel sind „Hasskommentare, Hetze und strafbaren Pöbeleien“. So hat es zumindest Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Idee ist nicht neu. Andere Bundesländer lassen Beamte bereits die Weiten der virtuellen Welt durchstreifen. Hinzu kommen...
  • Der Verfassungsschutzbericht – ein Instrument etablierter Politik?

    Jährlich werden die Berichte der Verfassungsschutzämter auf Landes- und Bundesebene unter das zunehmend desinteressierte Publikum gebracht. Was als „Extremismusprävention“ verkauft wird,  die „frühzeitig vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung … warnen“ soll, stellt sich bei genauerer Betrachtung als Propagandainstrument der regierenden Blockparteien dar. Soweit es bei den geschilderten...
  • Die Sexualstraftaten der „geschenkten Menschen“

    Martin Jäger (CDU), Staatssekretär im „Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg“ musste in diesen Tagen bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik einräumen: „Flüchtlinge sind im Kriminalitätsgeschehen angekommen.“ Dazu zählen auch die Sexualstraftaten, bei denen von denen rund 4200 Taten (von insgesamt 5400) aufgeklärte werden konnten. In 11,4 Prozent...
  • Sachsen-Anhalt: Feuer am Dach der Kenia-Koalition

    Es grenzt fast an ein Wunder, dass die Koalition aus CDU, SPD und Grünen in Magdeburg noch besteht. Zwar gibt es bei den austauschbaren Führungsfiguren dieser Parteien inzwischen so wenige Unterschiede in den politischen Ansichten, dass mittlerweile jeder mit jedem kann. Wenn es nötig gewesen wäre, hätte man auch...
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