Grundrechte

  • Facebook: Klage gegen Löschung erfolgreich

    Die sozialen Netzwerke haben eine beispiellose Demokratisierung des politischen und gesellschaftlichen Diskurses mit sich gebracht – ebenso revolutionär wie die Erfindung des Buchdrucks. Durch Facebook, Twitter und Co. ist es Milliarden Menschen auf der Welt möglich geworden, einerseits Informationen abseits der üblichen Torwächter-Medien zu beziehen, andererseits sich selbst ungefiltert...
  • Erosion des Rechtsstaates: »Bei der Justiz werden die Grundrechte weitgehend ignoriert!«

    Vorbemerkung der Redaktion: Wenn unsere Leser und Autoren sich des Themas »Verlust der Rechtsstaatlichkeit« annehmen, dann denken viele zunächst an hochpolitische Verfahren, in denen das Recht zum Nachteil der aus Gründen der politischen Korrektheit zu diskreditierenden Person oder Organisation gebeugt wird. Beispiele hierfür ließen sich leider in großer Zahl...
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