Große Koalition

  • AfD: Erneuter Schrei nach dem Verfassungsschutz

    Die Einschläge kommen in immer kürzeren Abständen. Erneut fordern die Verfassungsschutzämter der Länder die Einrichtung einer Materialsammlung zur AfD. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz werfen sie eine „Vernachlässigung der Vorfeldarbeit“ vor. Unterstützung erhält der Vorstoß vom Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck. Ausgerechnet der Chef der Partei, die am gründlichsten die...
  • AfD: Der Schrei nach dem Verfassungsschutz

    Bei Neuwahlen käme die “Große Koalition” derzeit nicht auf eine absolute Mehrheit. Für rot-rot-grün würde es ebenfalls nicht reichen und “Jamaika” ist bekanntlich noch vor dem Start gescheitert. Was liegt also näher, als sich der lästigen Konkurrenz in blau zu entledigen? Ein bewährtes Instrument der Bekämpfung unliebsamer (und meist...
  • Mitgliedervotum der SPD: Ausländerwahlrecht durch die Hintertür?

    In linken Medien herrscht helle Aufregung darüber, dass in der BILD SPD-Mitglieder ohne deutschen Pass sich zum Thema “Große Koalition” äußern dürfen. Bei der taz glaubt man sogar, dass eine “aufgeheizte Stimmung gegen Migrant_innen, Geflüchtete und Menschen of Color” geschürt würde. Fakt ist, dass die Beteiligung von Ausländern am...
  • Unsere Heimat braucht keine GroKo!

    Die Inhalte des Koalitionsvertrags der Großen Koalition sind so nichtssagend, dass kaum jemand darüber spricht. Es geht fast ausschließlich um die Besetzung der Ministerposten und die vermeintliche Eignung der Personen, die dafür im Gespräch sind. Auch über den Zuschnitt der künftigen Ministerien wird eifrig diskutiert. Besonders viel Häme wird...
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