GroKo

  • Mitgliedervotum der SPD: Ausländerwahlrecht durch die Hintertür?

    In linken Medien herrscht helle Aufregung darüber, dass in der BILD SPD-Mitglieder ohne deutschen Pass sich zum Thema “Große Koalition” äußern dürfen. Bei der taz glaubt man sogar, dass eine “aufgeheizte Stimmung gegen Migrant_innen, Geflüchtete und Menschen of Color” geschürt würde. Fakt ist, dass die Beteiligung von Ausländern am...
  • Unsere Heimat braucht keine GroKo!

    Die Inhalte des Koalitionsvertrags der Großen Koalition sind so nichtssagend, dass kaum jemand darüber spricht. Es geht fast ausschließlich um die Besetzung der Ministerposten und die vermeintliche Eignung der Personen, die dafür im Gespräch sind. Auch über den Zuschnitt der künftigen Ministerien wird eifrig diskutiert. Besonders viel Häme wird...
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