Europa

  • Wolfgang Schäuble – Erfüllungsgehilfe des französischen Präsidenten?

    In diesen Tagen musste Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine erste Bilanz ziehen. Sie fällt nach 100 Tagen seit der Regierungsübernahme verheerend aus. Ganze 36 Prozent der Franzosen zeigen sich mit seiner bisherigen Politik zufrieden. Selbst sein gescheiterter Vorgänger Francois Hollande hatte nach Ablauf dieser Frist im Jahr 2012 bessere...
  • Berlin: Drogenrazzia bei ehemaligem Politiker der Grünen

    Anlässlich der Europawahl 2009 diente Bezirksvorstand Boris J. als Ansprechpartner für ein Fußballspiel mit Christian Ströbele und den Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses Canan Bayram und Özcan Mutlu. Dabei spielten der Verein Türkiyemspor und die „Grünen Tulpen“, das Team der Grünen im Bundestag, um den „Mit WUMS in die EU-Pokal“....
  • Magdeburg: Erste Schritte gegen Sozialbetrug durch Wirtschaftsmigranten

    Nachdem die öffentliche Kritik gegen die Einwanderer aus Rumänien zuletzt immer lauter wurde, kamen Lokalpolitiker nicht umhin, ihren Worten erste Taten folgen zu lassen. Wir erinnern uns: Um die 600 zur Volksgruppe der Roma (auch „Rotationseuropäer“ oder „Zigeuner“ genannt) gehörende Einwanderer hatten sich im Stadtbezirk Neue Neustadt in Magdeburg...
  • DS-Leser fallen nicht auf das Politik-Placebo rein: Vorschau auf die September-Ausgabe der DS

    Liebe Leser! Wie könnte es anders sein: Die September-Ausgabe der DS, die am 25. August und damit 4 Wochen vor der Bundestagswahl erscheint, widmet sich natürlich vorrangig den für die Wahl am 24. September relevanten Themen. Um diesbezüglich tatsächlich einen gewissen Einfluß auf den Wahlausgang nehmen zu können, haben...
  • Illegale Einwanderung: Bulgarien handelt!

    Bereits im Februar 2016 berichteten wir darüber, dass das Parlament in Sofia einstimmig dem Vorhaben der Regierung zugestimmt hat, Soldaten an die türkische Grenze zu schicken. Ziel über alle Parteigrenzen hinweg war es, ein Anwachsen der Flüchtlingsströme zu verhindern. Eineinhalb Jahre später kann man feststellen, dass dieses Vorhaben gelungen...
  • Die islamisch motivierten Anschläge in Spanien und ihre Verursacher

    Barcelona, Cambrils und Alcanar – drei Orte in Spanien, in denen der Terror gewütet hat. Allein auf dem bei Touristen beliebten Boulevard Las Ramblas in der katalanischen Hauptstadt starben mindestens dreizehn Menschen. Nach dem Muster von Nizza und Berlin wurden Fahrzeuge in die Menge gesteuert. Die Polizei konnte die...
  • Göttingen: Massenschlägerei am Sonntagabend

    Von der Sonntagsruhe scheinen unsere arabischen Zuwanderer wenig zu halten. Mitten in der Göttinger Innenstadt lieferten sich nach Angaben der Polizei „zwei große Personengruppen unterschiedlicher Herkunft“ eine handfeste Auseinandersetzung. Von einer „Massenschlägerei“, wie zunächst vermeldet, möchte man lieber nicht sprechen. Schließlich hätten von den 200 Beteiligten die meisten nur...
  • X-ter Anschlag in Frankreich: Erkenntnisse und Abgründe

    Die Reihe der Terrorattacken in Frankreich geht unvermindert weiter, ihre Zahl wird zunehmend unüberschaubar. Klar ist allerdings fast immer der islamische Hintergrund. Das Attentat vom Mittwoch im wohlhabenden Pariser Vorort Levallois-Perret war offenbar geplant: Der Täter wartete in seinem Auto, bis die Soldaten aus einem Ruheraum kamen. Dann näherte...
  • Der Verfassungsschutzbericht – ein Instrument etablierter Politik?

    Jährlich werden die Berichte der Verfassungsschutzämter auf Landes- und Bundesebene unter das zunehmend desinteressierte Publikum gebracht. Was als „Extremismusprävention“ verkauft wird,  die „frühzeitig vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung … warnen“ soll, stellt sich bei genauerer Betrachtung als Propagandainstrument der regierenden Blockparteien dar. Soweit es bei den geschilderten...
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