EuGH

  • DEUTSCHE STIMME August 2018: Es ist Zeit, zu handeln!

    Liebe Leser, der Staat versagt, ein Gefühl der Unsicherheit breitet sich über das Land aus. In vielen Gegenden Deutschlands sind anständige Deutsche der Gewalt und der Kriminalität – nicht selten ausgehend von Ausländern und Migranten mit aggressivem Dominanzgehabe – oft schutzlos ausgeliefert. Doch es genügt nicht, nur Forderungen aufzustellen,...
  • Einwanderung: Wird die Einreise über “humanitäre Korridore” ausgeweitet?

    Im Februar letzten Jahres warnte die DS unter der Überschrift „Neue Einfallstore für die Masseneinwanderung?“ vor einer Einreisewelle bislang unbekannten Ausmaßes. Grund waren Pläne, die Botschaften der EU-Staaten anzuweisen, „nachweislich verfolgten Menschen“ Visa auszustellen. Der Vorschlag kam ursprünglich von Paolo Mengozzi, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Im März 2017...
  • Notbremse gezogen: „Humanitäre Visa“ vorerst gestoppt!

    Im Februar warnte die DS unter der Überschrift „Neue Einfallstore für die Masseneinwanderung?“ vor einer Einreisewelle bislang unbekannten Ausmaßes. Grund waren Pläne, die Botschaften der EU-Staaten anzuweisen, „nachweislich verfolgten Menschen“ Visa auszustellen. Der Vorschlag kam ursprünglich von Paolo Mengozzi, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Heute ist das lang erwartete...
  • Neue Einfallstore für die Masseneinwanderung?

    Es herrscht Wahlkampfstimmung. Plötzlich diskutieren etablierte Politiker Möglichkeiten der Bekämpfung des Asylmissbrauchs, die sie gestern noch scharf verurteilt hatten. Abschiebungen sollen rascher erfolgen und die Familienzusammenführung teilweise ausgesetzt werden, selbst Aufnahmezentren in Afrika finden sich auf den Vorschlagslisten. Wer die Politikdarsteller in Berlin und Brüssel kennt, weiß natürlich, dass...
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