EU

  • Neuwahlen in Großbritannien – Brexit hart oder weich?

    Theresa May überraschte mit ihrer Verkündung, eine Neuwahl für den 8. Juni 2017 anzustreben. Immerhin war dies bislang für sie kein Thema, wenngleich ihr die Opposition die fehlende Legitimation stets vorhielt. May war im Juli 2016 von ihrer Partei ins Amt gewählt worden, nachdem ihr Vorgänger David Cameron nach...
  • Türkei: Und wieder falsch gewählt!

    Es ist wirklich schlimm für westliche Demokraten. Immer häufiger gehen Wahlen nicht so aus, wie es in ihrem Sinne „richtig“ wäre. Dem Fortschritt (den man predigt) wird die Tür vor der Nase zugeschlagen, die Menschenrechte (oder was man dafür hält) geraten in Gefahr und überhaupt scheint der planmäßige Gang...
  • Extremer Linksruck in der Wiener Hofburg

    Die Wahlen zur österreichischen Präsidentschaft sind endlich geschlagen. Das Duell zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen endlich entschieden. Endlich, weil die erste Stichwahl wegen Unregelmäßigkeiten aufgehoben wurde, endlich auch deshalb, weil Probleme mit dem Klebestreifen der Wahlkarten eine neuerliche Verschiebung notwendig machten. Das Ausland spottete zu Recht,...
  • Hussein K. und das Geheimnis der ewigen Jugend

    Der Freiburger „Einzelfall“ hat eine dramatische Wendung genommen. Der nach eigenen Angaben 17jährige Täter, „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“ aus Afghanistan, hat nicht nur das Verbrechen an der Studentin Maria L. begangen. Er stand offenbar schon in Griechenland wegen eines Gewaltverbrechens vor Gericht. Nach Angaben der „Welt“ hat seine griechische Anwältin...
  • Schwerer Schlag gegen die EU – doch die EZB hat nichts dazu gelernt

    Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist am Sonntag mit seinem Referendum zur Aushöhlung der Demokratie sang- und klanglos gescheitert und hat bereits seinen Rücktritt angekündigt. Das schwer verschuldete Land torkelt somit wieder einmal in eine Regierungskrise. Da sich sowohl rechte als auch linke EU-Kritiker anschicken, bei der nächsten Wahl...
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