CSU

  • Jamaika ist gescheitert – wie geht es nun weiter im BRD-Komödienstadl?

    In der Nacht hat die FDP die Brocken hingeworfen und die Sondierungen zur Bildung einer möglichen Jamaika-Koalition platzen lassen. Dass es ausgerechnet die FDP sein würde, die das Scheitern der Koalition verursacht, ist überraschend, haben es die Medien in den letzten Wochen doch so aussehen lassen, dass es vor...
  • Drittes Geschlecht – werden wir von Wahnsinnigen regiert?

    Das Bundesverfassungsgericht ist mit seiner gestrigen Entscheidung, die Einführung eines dritten Geschlechts im Geburtenregister zu fordern, auf viel Kritik gestoßen. Weil ein verschwindend geringer Teil der Menschen in Deutschland sowohl männliche als auch weibliche Geschlechtsmerkmale aufweist, soll es künftig nicht nur Männer und Frauen, sondern auch „Diverse“ oder eben...
  • Der Familiennachzug ist ein Fass ohne Boden!

    Die aktuell laufenden Sondierungsverhandlungen zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition können für unser Land ernste Konsequenzen mit sich bringen. Es geht dabei nicht nur um bloße Klientelthemen von Grünen und Liberalen, sondern es geht ans Eingemachte. Wenn die Grünen sich durchsetzen und den uneingeschränkten Familiennachzug im Koalitionsvertrag manifestieren, werden weitere...
  • Bundestagskonstituierung: Traditionsbruch im Stile Hermann Görings

    Der 19. Bundestag wurde in seiner konstituierenden Sitzung nicht vom ältesten Mitglied eröffnet, sondern vom FDP-Abgeordneten Hermann-Otto Solms, der wiederum diese Aufgabe anstelle von Wolfgang Schäuble von der CDU übernahm. Zu diesem chaotisch anmutenden parlamentarischen Traditionsbruch kam es, weil der alte – wie der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd...
  • Gegen faule Kompromisse – die Obergrenze muss bei null liegen!

    Da ist er also nun – der große Kompromiss, bei dem sich „keiner von uns in dieser Sache verleugnen muss“ (O-Ton Angela Merkel). CDU und CSU haben sich in einer spätabendlichen Sitzung am gestrigen Sonntag darauf verständigt, künftig für eine jährliche Gesamtzahl der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern von...
  • Asyl: Aus Obergrenze wird Untergrenze!

    Seehofers Gerede von der „Obergrenze“ dauert inzwischen mehr als zwei Jahre an. Erreicht hat der christsoziale Dampfplauderer damit nichts. Jetzt ist selbst sein Schlagwort verschwunden. Übrig geblieben ist die Zahl von „200.000 Menschen“, die aus „humanitären Gründen“ pro Jahr nach Deutschland kommen dürfen. So einfach haben die Unionsspitzen unter...
  • Jamaika macht nationale und soziale Opposition notwendiger denn je!

    Nachdem nach der Bundestagswahl zuerst allseitiges Wundenlecken ob des desaströsen Wahlergebnisses der Altparteien angesagt war und die SPD angekündigt hatte, künftig nicht mehr an der Bundesregierung beteiligt sein zu wollen, verdichten sich die Hinweise, dass es zu einer sogenannten Jamaika-Koalition kommen könnte: eine Bundesregierung, bestehend aus Union, FDP und...
  • Bundestagswahl 2017: Wird jetzt der Wahlbetrug professionell organisiert?

    Eine Netzpräsenz unter dem Namen „VoteBuddy“ gibt vor, nicht wahlberechtigten Personen die Teilnahme an der Bundestagswahl zu ermöglichen. Zu diesem Zweck werden Nichtwähler gesucht, die ihre Briefwahlstimme verschenken, tauschen oder vielleicht sogar verkaufen würden. „VoteBuddy bringt diese Menschen zusammen und schafft durch Stimmentausch eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten“, verkünden...
  • Wer Merkel wählt, wählt Terror-Import!

    In den letzten Tagen ist es der NPD in mehreren Städten gelungen, massiven Protest gegen die Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Straße zu tragen. Sowohl im thüringischen Vacha als auch in Brandenburg an der Havel wurde ihr mit massivem Protest entgegengetreten. Nicht nur NPD-Mitglieder beteiligten sich am...
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