Bundestag

  • Jamaika ist gescheitert – wie geht es nun weiter im BRD-Komödienstadl?

    In der Nacht hat die FDP die Brocken hingeworfen und die Sondierungen zur Bildung einer möglichen Jamaika-Koalition platzen lassen. Dass es ausgerechnet die FDP sein würde, die das Scheitern der Koalition verursacht, ist überraschend, haben es die Medien in den letzten Wochen doch so aussehen lassen, dass es vor...
  • Wer Asyl und Integration sagt, meint Bevölkerungsaustausch

    In den letzten Jahren sind deutlich mehr als zwei Millionen Menschen über das Asylticket nach Deutschland gekommen. Das originäre Ziel des Asylrechts ist der zeitweilige Schutz für politisch Verfolgte. Grundsatz geltenden Rechts ist es, dass abgelehnte Asylbewerber in die sicheren Drittländer abgeschoben werden, über die sie nach Deutschland eingereist...
  • Bundestagskonstituierung: Traditionsbruch im Stile Hermann Görings

    Der 19. Bundestag wurde in seiner konstituierenden Sitzung nicht vom ältesten Mitglied eröffnet, sondern vom FDP-Abgeordneten Hermann-Otto Solms, der wiederum diese Aufgabe anstelle von Wolfgang Schäuble von der CDU übernahm. Zu diesem chaotisch anmutenden parlamentarischen Traditionsbruch kam es, weil der alte – wie der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd...
  • Bundestag: Musterdemokraten überall!

    Bisher stand jeder in den Bundestag gewählten Partei ein Sitz im Präsidium zu. Die stärkste Fraktion stellt traditionell den Vorsitz, die anderen schlagen die Vizepräsidenten vor. Die AfD hat sich in diesem Fall für den aus Hessen stammenden Albrecht Glaser entschieden. Um diese Personalie gibt es (erwartungsgemäß) Streit. Glaser...
  • Bundestag: Große Mehrheit für Änderung des Grundgesetzes

    Es war zu erwarten, dass die Blockparteien ihre krachende Niederlage im zweiten NPD-Verbotsverfahren nicht auf sich sitzen lassen würden. Wie bockige kleine Kinder haben sie sich nun eine Grundgesetzänderung gebastelt, auf deren „Rechtsgrundlage“ sie künftig alle, vor allem aber nationale Parteien von der staatlichen Teilfinanzierung ausschließen können. Die dafür...
  • Völkermord in Afrika?

    Ein marxistischer »Wissenschaftler« liefert Zeitgeist-Historikern bis heute Stichworte und falsche Zahlen Die Bundesregierung ergeht sich wieder einmal in selbstanklägerischem Schuld-und-Sühne-Pathos und schmückt sich nun auch noch offiziell mit einem »Völkermord« an den Herero im früheren Deutsch-Südwestafrika. Durch die fortgesetzte Vorhaltung tatsächlicher oder angeblicher Verbrechen soll jedes deutsche Selbstbewußtsein unterdrückt...
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