Bundesregierung

  • Terror und Islam: Der große Selbstbetrug

    In London galt schon die zweithöchste Terrorwarnstufe, noch bevor ein Anschlag drei Todesopfer forderte. Inzwischen hat die Terrororganisation »Islamischer Staat« die geistige Urheberschaft für dieses Verbrechen übernommen. In Antwerpen konnte wahrscheinlich ein weiterer Terrorakt verhindert werden. In der belgischen Metropole hat die Polizei einen Mann festgenommen, der ebenfalls  mit...
  • Vorläufige Festnahme nach Feuer im Asylantenheim

    Am späten Dienstagabend wurde laut „Mitteldeutscher Zeitung“ die Feuerwehr zu einem Wohnungsbrand in Vockerode (bei Dessau, Sachsen-Anhalt) gerufen: „Ein Mann aus Guinea-Bissau hatte aus noch unbekannter Ursache Papier in einem Blumentopf angezündet, das Feuer griff auf einen Stuhl und eine Couch über“ heißt es in der MZ weiter. Wegen...
  • Bevölkerungsexplosion führt zu Asylanteninvasion – Schluss damit!

    Während die Massenmedien einen Schaukampf zwischen Rauten-Merkel und dem selbsternannten Gerechtigkeits-Apostel Martin Schulz (der nichts dabei fand, zusätzlich zu seinem ohnehin schon üppigen Salär an 365 Tagen im Jahr Sitzungsgeld in Höhe von 304 Euro im Europäischen Parlament einzustreichen, obwohl er naturgemäß nicht das ganze Jahr über anwesend war)...
  • Asylverfahren blockieren Gerichte

    Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ heute berichtet, stehen die Verwaltungsgerichte in Sachsen-Anhalt vor einer „nie dagewesenen Zahl von Asylverfahren“. Waren es im vergangenen Jahr 4.800 Klagen, so werden für dieses Jahr 7.000 neue Fälle erwartet. Das hat Auswirkungen auf die Länge der Verfahren einheimischer Kläger, weil es sich bei jedem...
  • Wenn die Nazi-Keule zum Bumerang wird

    „Eure Praktiken unterscheiden sich nicht von den früheren Nazi-Praktiken!“ Diese Vorwürfe kamen vom türkischen Präsidenten Erdogan nach der Absage von Wahlkampfauftritten einiger türkischer Politiker in Deutschland. Gerichtet waren sie an die Adresse derer, die sich hierzulande als „politische Führung“ verstehen. Als Reaktion gab es das übliche Jammern und Zetern....
  • Sicherheit oder offene Grenzen – wir haben die Wahl!

    Aktuell vergeht kaum ein Tag, an dem nicht in irgendeiner Stadt seitens der Polizei eine Razzia gegen einen Moscheeverein oder ein islamistisches Netzwerk durchgeführt wird. Den zunehmend um ihre Sicherheit besorgten Bürgern soll damit – wenige Monate vor der Bundestagswahl – suggeriert werden, dass man die Lage im Griff...
  • Orban greift durch: Ungarisches Parlament stimmt für Einrichtung von Transitzonen

    Die Volksvertreter in Budapest haben mit großer Mehrheit entschieden, alle „Flüchtlinge“ künftig in Transitzonen in Grenznähe festzuhalten. Davon betroffen sind nicht nur die künftigen Einwanderer, sondern auch die bereits in Ungarn verweilenden. Sie sollen in Containerdörfern untergebracht werden und dort bleiben, solange ihr Asylverfahren läuft. Die Reaktion der üblichen...
  • Notbremse gezogen: „Humanitäre Visa“ vorerst gestoppt!

    Im Februar warnte die DS unter der Überschrift „Neue Einfallstore für die Masseneinwanderung?“ vor einer Einreisewelle bislang unbekannten Ausmaßes. Grund waren Pläne, die Botschaften der EU-Staaten anzuweisen, „nachweislich verfolgten Menschen“ Visa auszustellen. Der Vorschlag kam ursprünglich von Paolo Mengozzi, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Heute ist das lang erwartete...
  • Die Politiker austauschen, bevor sie unser Volk austauschen!

    „Die Zeit der deutschen Einheit, die Zeit als der Eiserne Vorhang fiel, die Zeit als Europa zusammen gewachsen ist, war eine wunderbare Zeit. Und deshalb gibt es auch keinerlei Rechtfertigung, dass sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen, zu definieren wer das Volk ist. Das Volk ist jeder, der...

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