Bundesjustizminister

  • Falsche Minderjährige und Schein-Flüchtlinge: Die neue DEUTSCHE STIMME im Überblick

    Liebe Leser des Nachrichtenportals deutsche-stimme.de! Sie sind es gewohnt, sich über die Internet-Präsenz der DS kurz und knapp über die aktuelle Nachrichtenlage und deren Kommentierung aus nationaler, non-konformer Sicht zu informieren. Wer jedoch noch etwas mehr in die Tiefe gehen will, kommt nicht umhin, die Print- oder Digital-Ausgabe der...
  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – ein weiterer Anschlag auf die Meinungsfreiheit

    Am 1. Januar 2018 trat ein Gesetz mit technokratisch anmutendem Namen in Kraft, das es aber in sich hat: das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das vor allem auf Betreiben von Bundesjustizminister Heiko Maas zustande kam, könnte uns Bürger auch noch des letzten Rests an Meinungsfreiheit berauben. Die Herrschenden wissen, dass...
  • Zensurminister Maas muss gestoppt werden!

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) konnte sich am vergangenen Freitag gleich doppelt freuen, denn zwei seiner Lieblings-Projekte wurden vom Bundestag auf den Weg gebracht. Künftig können mit der „Ehe für alle“ nicht nur Schwule und Lesben ganz offiziell heiraten, bald können durch das beschlossene Regelwerk mit dem sperrigen Namen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“...
  • Neue Nebelkerze: Heiko Maas will höhere Strafen für Einbrecher

    Neben seinem heldenhaften Kampf gegen derbe Sprüche im Internet hat der Bundesjustizminister nun einige Minuten Zeit gefunden, sich mit etwas anderem zu beschäftigen. Seinen Plänen zufolge sollen künftig Wohnungseinbrecher härter bestraft werden: „In Zukunft wird jeder Wohnungseinbruchsdiebstahl eine Mindeststrafe von sechs Monaten zur Folge haben. Diese Untergrenze darf dann...
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