Brexit

  • Magdeburg: Zuwanderer aus Rumänien übernehmen Stadtteil

    Im Zuge der Osterweiterung der EU haben auch die Einwohner Rumäniens und Bulgariens das „Recht“ erhalten, sich europaweit niederzulassen. Dabei handelte es sich zunächst um Billiglöhner, die seither in Schlachtereien und ähnlichen Knochenmühlen für wenig Geld schuften und meist in billigen Absteigen oder Containern hausen. Angesprochen von der neuen...
  • »Britisch Roulette« gespielt – und alles verloren

    Britisch Roulette zu spielen scheint für Politiker ein ähnlich tödliches Glücksspiel wie Russisch Roulette zu sein. Nachdem sich ihr Amtsvorgänger David Cameron mit dem unerwarteten Ausgang des Brexit-Referendums ins Aus geschossen hatte, setzte auch Premierministerin Theresa May alles auf eine Karte und verlor die ohne Not ausgerufene Unterhauswahl. Nach...
  • Zensurminister Maas muss gestoppt werden!

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) konnte sich am vergangenen Freitag gleich doppelt freuen, denn zwei seiner Lieblings-Projekte wurden vom Bundestag auf den Weg gebracht. Künftig können mit der „Ehe für alle“ nicht nur Schwule und Lesben ganz offiziell heiraten, bald können durch das beschlossene Regelwerk mit dem sperrigen Namen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“...
  • Unabhängiger Kandidat?

    Die Kandidaten für die Stichwahl in Frankreich stehen fest. Um Marine Le Pen zu verhindern, sammeln sich nun fast alle relevanten politischen Kräfte hinter dem „unabhängigen Kandidaten“ Emmanuel Macron. Unabhängig? Bis zum 30. August 2016 war Macron als stellvertretender Generalsekretär des Präsidentenamtes und zudem seit 2012 im Präsidialstab François...
  • Neuwahlen in Großbritannien – Brexit hart oder weich?

    Theresa May überraschte mit ihrer Verkündung, eine Neuwahl für den 8. Juni 2017 anzustreben. Immerhin war dies bislang für sie kein Thema, wenngleich ihr die Opposition die fehlende Legitimation stets vorhielt. May war im Juli 2016 von ihrer Partei ins Amt gewählt worden, nachdem ihr Vorgänger David Cameron nach...
  • Türkei: Und wieder falsch gewählt!

    Es ist wirklich schlimm für westliche Demokraten. Immer häufiger gehen Wahlen nicht so aus, wie es in ihrem Sinne „richtig“ wäre. Dem Fortschritt (den man predigt) wird die Tür vor der Nase zugeschlagen, die Menschenrechte (oder was man dafür hält) geraten in Gefahr und überhaupt scheint der planmäßige Gang...
  • Weiter so?

    Das Saarland hat gewählt. Dem Ergebnis kann man einiges Positive abgewinnen: Der Höhenflug der SPD unter Martin Schulz scheint beendet zu sein, die Linke verliert mehr als 3 Prozent, die Grünen fliegen aus dem Landtag und die Piraten schrumpfen sich zur Splitterpartei. Bevor nun die Sektkorken knallen sei gesagt:...
  • Europa rückt nach rechts – und lässt die Globalisierer zittern

    „Alles fließt“ – das wusste schon der griechische Philosoph Heraklit. Wer vor zehn Jahren prognostiziert hätte, dass in zahlreichen europäischen Ländern heute starke nationale und patriotische Parteien nicht nur in den Parlamenten, sondern zum Teil auch in den Regierungen vertreten sind, wäre wohl für verrückt oder zumindest naiv erklärt...
  • Die Ungarn sagen Nein zur Überfremdung ihres Landes

    von Ronny Zasowk Der Großteil der hiesigen Medien versucht das Ergebnis der Volksabstimmung in Ungarn in eine Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban umzudeuten. Die große Mehrheit der Ungarn ist zwar der Abstimmung ferngeblieben, was aber nicht als Zustimmung zur EU-Flüchtlingspolitik gedeutet werden kann, da mehr als 98 Prozent...
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