AfD

  • AfD: Zwitschern und Zetern

    Ein nächtlicher Tweet des AfD-Politikers Daniel Roi „empört“ die Öffentlichkeit: „Neues Präsidium im #Bundestag. Ein Rollstuhlfahrer, Claudia Roth von den Grünen und ein Afrikaner der #SPD. Perfektes Abbild der #BRD 2017.“ Ob die nächtliche Stunde, geistige Getränke oder beides die Ursache dafür waren, dass der Landtagsabgeordnete auf der „Tastatur...
  • Bundestagskonstituierung: Traditionsbruch im Stile Hermann Görings

    Der 19. Bundestag wurde in seiner konstituierenden Sitzung nicht vom ältesten Mitglied eröffnet, sondern vom FDP-Abgeordneten Hermann-Otto Solms, der wiederum diese Aufgabe anstelle von Wolfgang Schäuble von der CDU übernahm. Zu diesem chaotisch anmutenden parlamentarischen Traditionsbruch kam es, weil der alte – wie der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd...
  • Frankfurter Buchmesse: Auf zum letzten Gefecht?

    Die Zeit, in der sich man mit einem guten Buch in der Hand ungestört zurücklehnen konnte, scheint vorbei zu sein. Die Sinnkrise des linken Zeitgeistes lässt fruchtbare Diskussionen um Inhalte und Formen nicht mehr zu. Allein die Anwesenheit einiger Verlage aus dem „rechten Spektrum“ mit eigenen Ständen treibt die...
  • Wenn selbst Dunjas Toleranzpegel sinkt…

    Dunja Hayali kann alles vorweisen, was für höchste Weihen im öffentlich-rechtlichen Gebührenfernsehen prädestiniert: als Tochter irakischer Christen hat sie einen Migrationshintergrund, als frühere Partnerin in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung lebt sie sexuelle »Offenheit« und als Unterstützerin der Initiativen »Gesicht zeigen« und »Respekt! Kein Platz für Rassismus« tritt sie für Massenzuwanderung...
  • Asyl: Aus Obergrenze wird Untergrenze!

    Seehofers Gerede von der „Obergrenze“ dauert inzwischen mehr als zwei Jahre an. Erreicht hat der christsoziale Dampfplauderer damit nichts. Jetzt ist selbst sein Schlagwort verschwunden. Übrig geblieben ist die Zahl von „200.000 Menschen“, die aus „humanitären Gründen“ pro Jahr nach Deutschland kommen dürfen. So einfach haben die Unionsspitzen unter...
  • Kürzungen bei Islam-Verbänden

    Endlich – möchte man meinen! Die Bundesregierung streicht die Förderung der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) zusammen. Trotzdem gibt es auch im kommenden Jahr noch eine Gesamtsumme von 297.500 Euro für diese Organisation, die im Sinne Erdogans als U-Boot in Deutschland wirkt. Für 2017 wurden Zahlungen von 1,47 Millionen Euro an...
  • Bundestag: Musterdemokraten überall!

    Bisher stand jeder in den Bundestag gewählten Partei ein Sitz im Präsidium zu. Die stärkste Fraktion stellt traditionell den Vorsitz, die anderen schlagen die Vizepräsidenten vor. Die AfD hat sich in diesem Fall für den aus Hessen stammenden Albrecht Glaser entschieden. Um diese Personalie gibt es (erwartungsgemäß) Streit. Glaser...
  • Jamaika macht nationale und soziale Opposition notwendiger denn je!

    Nachdem nach der Bundestagswahl zuerst allseitiges Wundenlecken ob des desaströsen Wahlergebnisses der Altparteien angesagt war und die SPD angekündigt hatte, künftig nicht mehr an der Bundesregierung beteiligt sein zu wollen, verdichten sich die Hinweise, dass es zu einer sogenannten Jamaika-Koalition kommen könnte: eine Bundesregierung, bestehend aus Union, FDP und...
  • AfD: Spaltpilze am Werk

    Die Bundestagswahl ist kaum vorbei, da zeigen einige der selbsternannten „Alternativen“, wonach ihnen der Sinn wirklich steht. Die frühere Bundessprecherin Frauke Petry und ihr Mann Marcus Pretzell verlassen die Partei. Ihnen folgen zwei weitere Abgeordnete im Sächsischen Landtag. In Schwerin bildet sich gar eine neue Fraktion aus bisher vier...
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