Personen ohne Aufenthaltspapiere (“Sans-Papiers”) erhalten Aufenthaltsbewilligung

Globalisierer drehen weiter am Rad

Die Zuwanderung geht weiter: Durchschnittlich 500 illegale Einreisen finden pro Tag aus sicheren Drittländern nach Deutschland statt. Über den “Familiennachzug” kommen weitere rund 200.000 Migranten pro Jahr. 70 Prozent der “Schutzsuchenden” dürfen immer noch ohne Papiere einreisen und werden aufgrund von Eigenangaben registriert.

Hans-Georg Maaßen; Quelle: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme

Diese Zahlen sind nicht aus der Luft gegriffen, sondern wurden vom früheren Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen bei einer Veranstaltung in Köln präsentiert. Doch auch in unseren Nachbarländern läuft alles im Sinne der Globalisierer: So haben in der Schweiz im letzten Jahr 716 Personen ohne Aufenthaltspapiere und 124 abgewiesene Asylsuchende eine Aufenthaltsbewilligung erhalten. Grundlage dafür ist die Operation “Papyrus”, die im Februar 2017 aus “wirtschaftlichen” Gründen in die Wege geleitet wurde.

Schätzungen zufolge leben in der Schweiz zwischen 50.000 und 100.000 Ausländer ohne gültige Aufenthaltspapiere (Stand 2015) – die Operation “Papyrus” kann also noch eine Weile weiter gehen. Neu sind solche Legalisierungskampagnen nicht. 2005 ermöglichte ein Amnestieangebot der spanischen Sozialisten die Legalisierung von bis zu 700.000 “sin papeles”. Wie viele davon bis heute die europäische Reisefreiheit genutzt und sich ein lukrativeres Lebensumfeld gesucht haben – wer kann das schon sagen?

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gab es 2017 insgesamt 1,551 Millionen Zu- und 1,135 Millionen Fortzüge. Das bedeutete ein Plus von 416.000 Personen. Im Jahr zuvor betrug der Wanderungsüberschuss mit dem Ausland sogar rund eine halbe Million. Wer da nicht von einer “Völkerwanderung” spricht, muss bestimmte Absichten verfolgen!

Auch bei uns gibt es seit Jahren Bestrebungen, Illegalen “Übergänge in die Legalität” zu ermöglichen. Was “menschlich” erscheint und im Einzelfall auch “hilfreich” sein kann, verstärkt letztlich die Sogwirkung auf Menschen, die nach Europa streben. Offene Grenzen und scheiternde Abschiebungen runden das Bild einer Entwicklung ab, an deren Ende hauptsächlich Verlierer stehen werden. (sp)

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