Berlin: Zwei Jahre nach dem Anschlag – “Merkelsteine” als Dauerlösung?

Terror am Berliner Breitscheidplatz – nichts daraus gelernt!

Heute jährt sich der von einem Tunesier verübte Terroranschlag am Breitscheidplatz in Berlin zum zweiten Mal. Die Monate danach beherrschte nichts so sehr die Medienlandschaft wie die Frage, wie das passieren konnte.

Der Terrorist Anis Amri steht personifiziert für das Staatsversagen schlechthin. Amri war illegal nach Deutschland eingereist. Vor seiner Einreise war er im europäischen Ausland bereits mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt gekommen und setzte seine kriminelle Laufbahn hierzulande fort. Er galt als Gefährder, wurde sogar zeitweise observiert, dennoch bewegte er sich seelenruhig zwischen Nordrhein-Westfalen und Berlin hin und her. Heute weiß man, dass es noch viel mehr Tote auf dem Weihnachtsmarkt hätte geben können, wenn er seinen ursprünglichen Plan – einen Sprengstoffanschlag – in die Tat umgesetzt hätte.

Was ist seitdem passiert? Wurde die Polizei massiv aufgestockt? Wurden ihre Kompetenzen im Kampf gegen importierten Terror erweitert? Werden die Grenzen effektiv kontrolliert? Werden kriminelle Ausländer und Gefährder konsequent abgeschoben? Wird geltendes Recht, das uns Bürger vor Kriminellen schützen soll, endlich umgesetzt?

Nein, aber es gibt Merkel-Steine, die unsere Weihnachtsmärkte umringen! Schwere Betonpoller sollen eine Wiederholung des Tathergangs vom 19. Dezember 2016 verhindern, als Amri mit einem Lkw in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt fuhr. Doch diese Poller sind nicht nur ein Symbol der Hilflosigkeit von Multikulti-Deutschland, sie sind auch praktisch völlig nutzlos. Möglicherweise sind sie gar gefährlich, weil sie erstens Sicherheit vorgaukeln, wo keine ist, und weil sie zweitens als Geschosse fungieren könnten. So ergab ein Probelauf der Dekra in Neumünster mit einem 2,4 Tonnen schweren Poller und einem 10 Tonnen schweren Lkw, dass der Poller nach dem Aufprall 25 Meter weiter weg landete. Der Lkw, der von Amri gesteuert wurde, wog mit Ladung über 30 Tonnen.

Die etablierten Parteien werden nicht müde, uns zu erklären, dass es hundertprozentige Sicherheit nicht geben könne. Ehrlicher wäre es allerdings, wenn sie endlich einräumen würden, dass sie aus ideologischen Gründen darauf verzichten, uns importierte Sicherheitsrisiken vom Hals zu halten.

Der Terror und die grassierende Kriminalität sind größtenteils importierte Probleme, sie sind von der Massenzuwanderung nicht zu trennen. Auch der Attentäter, der im elsässischen Straßburg sein Unwesen trieb, hatte marokkanische Wurzeln.

Aufgrund der Erkenntnis, dass der Staat versagt und sich beharrlich weigert, aus den vielen Gewalttaten endlich die richtigen Konsequenzen zu ziehen, hat wir Nationaldemokraten in den letzten Monaten reagiert und in vielen Orten Schutzzonen gebildet, die durch Streifen, Schulwegwachen, Patrouillen in öffentlichen Verkehrsmitteln und andere Aktionen für mehr Sicherheit sorgen. Das, was vor einigen Monaten ganz klein angefangen hat, findet mittlerweile in fast allen Bundesländern statt.

Auch auf den Weihnachtsmärkten ist die Schutzzone präsent, weil wir nicht akzeptieren können, dass es für uns in unserem eigenen Land keine Sicherheit mehr geben soll.

Ronny Zasowk

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