Integrationslüge geplatzt: Zuzugsstopp für Städte gefordert!

Kommunen vor dem Kollaps?

Die Kriminalität grassiert, der Ausländeranteil in Wohngebieten, Schulen und Kitas steigt. Die Integrationslüge platzt, weil Zahl und Mentalität der “Neubürger” gravierende Veränderungen im Zusammenleben verursachen. Hinzu kommt, dass der Anteil der Ausländer unter den Hartz-IV-Empfängern weiter steigt und die ohnehin finanzschwachen Kommunen nicht wissen, wie sie das alles bezahlen sollen.

Gut angekommen!

Im sächsischen Freiberg stimmte deshalb Anfang Februar der Stadtrat für einen vierjährigen Zuzugsstopp. Mit fünf Prozent “Flüchtlingen” bei 42.000 Einwohnern sei man an die “Grenze des Machbaren” gekommen. Den Schritt hatte Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) auch mit der ungleichen Verteilung der Flüchtlinge begründet: “Wir stellen 13 Prozent der Einwohner des Landkreises, beherbergen aber 70 Prozent der Flüchtlinge.”

Proteste in Cottbus

Solche Zuzugsverbote gibt es inzwischen in mehreren Bundesländern. So reagierte das Innenministerium in Niedersachsen im vergangenen Jahr mit einem Zuzugsverbot für “anerkannte Flüchtlinge” für die Städte Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven. Mitte Januar stoppte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) nach zwei Messerangriffen durch “minderjährige Flüchtlinge” in Cottbus “bis auf Weiteres” den Zuzug in die Stadt.

Szene in der Leipziger Eisenbahnstraße

Nun hat auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund reagiert. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg hat den Kommunen empfohlen, notfalls die Aufnahme zu verweigern, falls eine Überprüfung der „Gegebenheiten vor Ort und die Zahl der Flüchtlinge im Verhältnis zur Bevölkerung” dies verlangen würde.

Die ungleiche Verteilung der ungebetenen Gäste rührt auch daher, dass sie in ihrer “Community” leben möchten. Dort finden sie “Helfer”, die ihr Wurzeln in den selben Weltgegenden haben und die gleiche Sprache sprechen. Allerdings ist dort auch die Gelegenheit groß, sich den einschlägig bekannten Clans anzuschließen, so geschehen in den Berliner Vierteln Neukölln, Wedding und Schöneberg oder inzwischen auch in Leipzig oder Naumburg.

Es stellt sich die Frage, weshalb es als “normal” zu gelten hat, wenn Araber oder andere Nationen ganz selbstverständlich unter ihresgleichen leben wollen, Deutsche aber gefälligst eine “bunte Vielfalt” in ihrem Umfeld zu akzeptieren haben. Und es bleibt auch die Frage, warum ein Aufnahmestopp nur für einzelne Kommunen und nicht für Deutschland oder Europa gelten darf. Ein erster Schritt ist es aber allemal!

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