Die EU – ein undemokratisches Monster!

Die Interessen der Völker sind den Eurokraten gleichgültig.

Die Briten haben sich mehrheitlich dazu entschieden, die EU zu verlassen, weil sie registriert haben, dass das Brüsseler Völkergefängnis in vielen Fragen nationale Interessen verletzt. In vielen Mitgliedstaaten der EU regt sich Widerstand, weil die Gängelei der EU immer mehr politische Bereiche betrifft. So haben es viele Osteuropäer satt, dass Brüssel ihnen die Aufnahme von Zuwanderern aus aller Welt aufzwingen will. Die EU-Gegner anderer Völker wiederum sind es wiederum leid, als Zahlmeister in die Haftung für die finanzielle und wirtschaftliche „Rettung“ anderer Staaten genommen zu werden.

Doch alle EU-Kritiker eint eine Meinung: die EU ist zutiefst undemokratisch. Die einzige direkt von den Völkern gewählte EU-Institution ist das Europäische Parlament – es hat jedoch kaum etwas zu sagen. Das urdemokratische Prinzip des gleichen Wahlrechts für alle wird in der EU ad absurdum geführt. So vertritt ein deutscher EU-Abgeordneter 854.838 Wähler, während ein Parlamentarier aus Malta 72.401 Menschen repräsentiert. Nachdem Großbritannien aus der EU ausgeschieden sein wird, werden die 73 britischen Sitze nicht etwa entfallen – nein, die aktuellen Pläne sehen eine Aufteilung auf die übrigen Staaten vor. Nur Deutschland soll leer ausgehen.

Die übermächtige EU-Kommission, die de facto die Regierung der EU darstellt, wird nicht von den Völkern ins Amt gebracht, sondern auf Vorschlag der jeweiligen Nationalregierungen vom Europäischen Rat gewählt, indem wiederum nur die Regierungen der einzelnen Mitgliedsländer vertreten sind. Das EU-Parlament hat nur ein sehr eingeschränktes Mitbestimmungsrecht.

Die von niemandem kontrollierte Europäische Zentralbank (EZB) kann in der Geld- und Währungspolitik schalten und walten, wie sie will. In den letzten Jahren hat sie gigantische Geldsummen auf den Markt gepumpt, um damit Anleihen angeschlagener Staaten halbwegs rentabel zu halten. Diese gigantischen Summen, deren Volumen bereits im vergangenen Juli die Höhe von zwei Billionen Euro überschritten hatte und die komplett aus Steuergeldern finanziert werden, drohen zum Auslöser der nächsten dramatischen Finanzkrise zu werden. Die EZB hat damit ein Fass ohne Boden geschaffen, das die europäischen Völker langfristig in den Ruin treiben kann, obwohl die sie niemals direkt von den europäischen Völkern mit einem Mandat ausgestattet wurde.

EU-Recht bricht nationales Recht! Die nationalen Verfassungen sind faktisch nichts mehr wert, da sie durch EU-Normen ausgehebelt werden können. Dass die Interessen der Völker den Eurokraten schlichtweg gleichgültig sind, wurde spätestens nach den Volksabstimmungen über die geplante EU-Verfassung in den Niederlanden und Frankreich im Jahr 2005 deutlich. Sie waren die einzigen Völker, denen überhaupt das Recht eingeräumt wurde, über die Verfassung abzustimmen. Sie lehnten ab, doch das Ergebnis war die Verabschiedung eines EU-Grundlagenvertrags, der genauso weitreichende Inhalte mit sich brachte wie eine EU-Verfassung.

Dies sind nur einige Beispiele dafür, dass die EU kein Projekt der europäischen Völker, sondern abgehobener Technokraten ist. Die NPD ist die einzige Partei in Deutschland, die keine bessere EU will, sondern konsequent den Ausstieg aus diesem undemokratischen Monster fordert. Die in Sachen Demokratie viel fortschrittlichere Schweiz kann als Vorbild dienen, dass man auch ohne EU-Mitgliedschaft Wohlstand und Sicherheit schaffen kann.

Ronny Zasowk

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