Gezielte Provokation? Tumulte bei Gedenkveranstaltung für die ermordete Mia

Ist der Staat ist nicht mehr in der Lage, Recht und Gesetz anzuwenden?

Während rund 400 Menschen gemeinsam durch Kandel zogen, um des getöteten Mädchens zu gedenken, hatte eine aus 30 Personen bestehende Gruppe nichts Besseres zu tun, als „für Vielfalt“ zu werben. Dazu hatten sie sich mit „bunten“ Regenschirmen“ bewaffnet, mit denen sie Teilnehmer des Schweigemarsches erfolgreich provozierten. Die Polizei musste einschreiten.

aggressive “Werbung für Toleranz” (Screenshot)

Ein Kommentar von Ariane Meise:

Das Traurige an diesen Tumulten ist, dass die Politik einer falsch verstandenen Toleranz eine Stimmung erzeugt hat, die es nicht mehr erlaubt einheimische Opfer von Tötungsdelikten zu betrauern, wenn der Täter aus dem Kreis derjenigen stammt, denen die Bundeskanzlerin rechtswidrig Einreise und Aufenthalt in unserem Land gewährt hat.

Ariane Meise, Anwältin

Es ist nicht nur völlig legitim, sondern auch im Interesse der Menschen unseres Landes geboten, dass der Finger in die Wunde gelegt wird, der mit der Brutalität, die nun einmal gegeben ist, aufzeigt, dass eine Vielzahl von Gewalt- und Sexualdelikten nur deshalb erfolgen, weil kulturfremde Menschen ein anderes Rechts- und Ehrverständnis haben als wir Europäer. Hier setzt das Problem an und setzt sich in der Aufgabe des Gewaltmonopols des deutschen Staates fort. Der Staat ist nicht mehr in der Lage Recht und Gesetz anzuwenden, sonst wäre diese Tat nie geschehen, weil die als Täter benannte Person längst in ihr Heimatland abgeschoben gewesen wäre.

Nun hilft Empörung und Trauer im Einzelfall wenig, wenn das Verbrechen wieder in Vergessenheit gerät, weil andere Meldungen die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger erregen. Solche Taten wird man in Zukunft nur verhindern können, wenn die verantwortlichen Politiker zum Handeln gezwungen werden. Deshalb gehört der Protest gegen die inländerfeindliche Politik auf die Straße – sonst sind es morgen unsere Töchter, die Opfer werden, weil sie vielleicht nur falsch gekleidet oder zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort gewesen sind.

Wehrhafte Demokratie – von der immer so viel geredet wird – heißt auch sich zu wehren gegen die negativen Erscheinungen einer Toleranz, die keine Toleranz sondern eine Selbstaufgabe ist.

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