Globalisierung: Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit wird international!

Am „Prinzip Maas“ soll die Welt „genesen“!

Während die meisten Kameras auf Donald Trump gerichtet sind, treffen Politiker der Europäischen Union am Rande der UNO-Vollversammlung in New York zusammen, um die Meinungsfreiheit drastisch zu beschneiden. Unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“ wollen sie  gegen „Hass und Hetze im Internet“ (oder das, was sie dazu erklären) vorgehen. Dafür soll ein seit 2015 zu diesem Zwecke bestehendes „EU-Internet-Forum“ global installiert werden.

Es ist unbestreitbar, dass der islamische Terror energischer bekämpft werden müsste. Doch anstatt Ursachen wie die Einmischung in Konflikte im Nahen Osten oder Afrika und die damit verbundene Masseneinwanderung aus diesen Gebieten nach Europa zu beenden, richten die Strategen der Globalisierung ihren Blick auf das Internet. Firmen wie Facebook, Google oder Twitter sollen künftig „Aufrufe zu Anschlägen oder Bombenbauanleitungen“ innerhalb von zwei Stunden aus dem Netz entfernen. Dazu sollen spezielle Filter installiert werden.

Besonders realistisch ist das nicht. Potentielle Bombenbauer werden sich kaum davon abhalten lassen, ihre Pläne umzusetzen. Wenn allerdings die britische Premierministerin Theresa May (Titelbild, beim Besuch der Al Madina Moschee in London) verlangt, dass die Internetfirmen gegen „extremistische Inhalte“ vorzugehen und „einschlägige Echokammern“ in sozialen Netzwerken aufzubrechen sollen, dann dürften damit auch andere Zielgruppen als Islamisten gemeint sein.

Gerade die Kritiker einer verantwortungslosen Einwanderungspolitik stehen bekanntlich als angebliche „Extremisten“ ganz oben auf der Liste etablierter Politiker. Es ist davon auszugehen, dass sie in Europa und künftig weltweit bekämpft werden. Am „Prinzip Maas“ soll also die Welt „genesen“! Wie in Deutschland sollen demokratisch nicht legitimierte Vereine, deren Arbeit kaum überprüft werden kann, die Ausübung der Meinungsfreiheit und die Demokratie kontrollieren und letztlich einschränken.

An dieser Stelle sollte daran erinnert werden, dass der einstige Ostblock trotz aller Repressionen letztlich zusammengebrochen ist. Wenn die Völker den Mächtigen nicht mehr folgen, müssen diese ihren Kurs korrigieren oder abtreten. Das war immer so und wird sich auch nicht ändern!

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