Volk ohne Wohnraum?

Das deutsche Volk soll sich an die neue Nachbarschaft gewöhnen.

Immer mehr deutsche Familien verarmen regelrecht durch steigende Mieten. Bezahlbarer Wohnraum ist in vielen deutschen Städten Mangelware. Täglich werden die Wartelisten bei den zuständigen Wohnungsämtern länger. Allein in Stuttgart sind es bereits über 4000 Haushalte, deren Wohnungsbedarf als dringend eingestuft wird.

Eine Million Wohnungen fehlen

Laut aktuellen Berechnungen des Deutschen Mieterbundes fehlen in Deutschland zurzeit über eine Million Wohnungen. Für die Deckung der wachsenden Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum wären eigentlich jährlich 140 000 neue Mietwohnungen erforderlich. Davon müßten aber mindestens 80 000 Sozialwohnungen sein, um Deutschen mit kleinen und durchschnittlichen Gehältern eine erschwingliche Wohnstatt zu ermöglichen. Infolge der Föderalismusreform steigt der Bund aber 2019 vollständig aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus aus, der dann allein Sache der Länder sein wird. Dies wird noch zu großen sozialen Verwerfungen führen, da viele Landesregierungen offensichtlich nicht auf der Seite der Mieter stehen. So wurden in Berlin Fördergelder des Bundes für den sozialen Wohnungsbau zur Schulden-Tilgung zweckentfremdet.  Das Kabinett unter Angela Merkel will sich mit diesem wichtigen Thema noch nicht einmal befassen. Der Mieterbund fordert nunmehr notwendige Nachbesserungen der Mietpreisbremse, wie etwa nachprüfbare Angaben zur Vormiete beim Abschluß neuer Mietverträge und die Verpflichtung des Vermieters, den überzähligen Mietanteil an den Mieter zurückzuzahlen. Der soziale Wohnungsbau wurde von den Systemparteien massiv vernachlässigt. Die steigenden Mietpreise sind ein Teil der Tributzahlungen der breiten Masse für das herrschende Machtkartell in Politik und Wirtschaft!

Wohnungsreserven statt Auflagen für Flüchtlinge

Es sind über 1,2 Millionen Migranten in den letzten zwei Jahren in die BRD eingewandert. Durch den Familiennachzug und poröse Außengrenzen dürfte die jährliche Zuwanderung dauerhaft auf einem hohen Niveau bleiben. Damit wächst der Druck auf den Wohnungsmarkt. Fraglich ist somit, ob die beschlossene Wohnortauflage für Flüchtlinge in den nächsten Jahren Bestand haben wird, denn die Pseudo-Flüchtlinge zieht es in die Ballungsräume. Der Paritätische Gesamtverband fordert bereits offen die Abschaffung der Wohnortauflage. Einige Bundesländer wie Niedersachsen setzen die Auflage einfach nicht um.  Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht daher keinen Grund für eine Entwarnung, da weiterhin mindestens 200 000 Flüchtlinge pro Jahr nach Deutschland strömen.  Daher müßten auch Wohnungsreserven auf Kosten der Steuerzahler für die neuen Mitbürger geschaffen werden, verbrämt als »gesamtgesellschaftliche Aufgabe«.

Die Konkurrenz zwischen Flüchtlingen und Einheimischen wird auch vom Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer gesehen. Doch die von dem kritischen Grünen-Politiker und Buch-Autoren Palmer geforderte Lockerung des Baurechts kann nicht die Lösung des Problems sein. Volkswohnungen statt Flüchtlingsunterkünfte lautet vielmehr das Gebot der Stunde!

 

Prestige-Projekt »Integration«

Auffällig sind der politische Wunsch nach dezentraler Unterbringung der Pseudo-Flüchtlinge und die planmäßige Durchmischung bislang deutscher Wohnquartiere. Die deutsche Wohnbevölkerung soll sich alsbald an die neue Nachbarschaft gewöhnen und politischer Widerstand gegen die neue Völkerwanderung bereits auf lokaler Ebene im Keim ersticken. So sind die Rheinsberger Wohnungsgesellschaft (Rewoge) in Brandenburg und der Regionalverband Hochsauerland/Soest der Arbeiterwohlfahrt in Nordrhein-Westfalen des erstmals verliehenen sogenannten Integrationspreises. Mit dem eigens konstruierten Propaganda-Titel  wollen der Wohnungswirtschaftsverband GdW, der Deutsche Mieterbund, der Bundesverband Wohnen und Stadtentwicklung, der Deutsche Städtetag und der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt besondere Wohn-Projekte auszeichnen, die die „Integration“ und damit die dauerhafte Ansiedlung von kulturfremden Ausländern beschleunigen helfen. Doch diese Prestige-Projekte können das Kernproblem nicht beheben. Zwischen Kommunen, Ländern und dem Bund entbrennen nun Streitigkeiten um die Kostenübernahme. Zwar übernimmt der Bund die Kosten für die Unterbringung anerkannter Asylbewerber für ganze drei Jahre vollumfänglich und stellt den Ländern für die Jahre 2016 bis 2018 zudem eine stattliche  »Integrationspauschale« von zwei Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung.  Trotzdem bleiben Städte und Gemeinden auf den »Integrationskosten« sitzen, da die steigenden Kosten im Sozialbereich nicht ansatzweise ausgeglichen werden. Und Bund und Länder stoßen an die Grenzen ihrer finanziellen Kapazitäten. Damit steigt auf der kommunalen Ebene der Sparzwang in anderen Bereichen, was langfristig die Haltung vieler Deutscher zur Masseneinwanderung ändern könnte. Denn wenn Grundschulen und Schwimmbäder geschlossen werden müssen, damit orientalische Zuwanderer neue Wohnhäuser erhalten können, dürfte die Lunte für den explosiven Protest der benachteiligten Deutschen gelegt sein.

Safet Babic

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