Vorbild Ungarn – auch wir wollen eine Volksabstimmung über die Asylpolitik!

Zahlreiche osteuropäische und südosteuropäische Staaten haben ihre Grenzen für Zuwanderer geschlossen, weil sie wollen, dass ihnen Ausländerkrawalle wie in Köln, Amokläufe wie in München und Terroranschläge wie in Ansbach erspart bleiben.

von Ronny Zasowk

Die Karten liegen auf dem Tisch, die Argumente der Befürworter der Merkelschen Überfremdungspolitik und der zahlreichen Gegner des Asylirrsinns sind ausgetauscht. Während die einen gebetsmühlenartig wiederholen, dass wir das (was eigentlich?) schon schaffen würden und dass wir eine große Verantwortung für alle Notleidenden dieses Planeten hätten, weisen die Gegner seit Monaten auf die milliardenschweren Kosten und immensen Risiken für die innere Sicherheit hin, die mit der Asylflut und der damit einhergehenden Massenzuwanderung in den Sozialstaat verbunden sind.

Asyl_ 495544596_8bd2a7e5fe_oDeutschland wird zum Selbstbedienungsladen für Fluchtsimulanten und Glücksritter aus aller Welt umfunktioniert – zeitgleich sind fast zwei Millionen Kinder in Deutschland auf Hartz IV angewiesen und steuern Millionen Erwerbstätige auf Altersarmut zu. Politik mit sozialer Verantwortung sieht anders aus!

Hinzu kommen immer wieder Kuriositäten, die man kaum glauben kann und die der Grund dafür sind, dass mittlerweile die halbe Welt über uns Deutsche lacht. Da gibt es Asylbewerber, die ihre Unterkunft anzünden und einen Sachschaden in Höhe von zehn Millionen Euro verursachen, weil es zum Abendessen keinen Schokopudding gab. Da räumen die Berliner Arbeitsagenturen ein, dass es die angeblich vor politischer Verfolgung und Bürgerkrieg fliehenden Asylbewerber bzw. „Flüchtlinge“ nicht selten im Urlaub für einige Wochen zurück in ihr Herkunftsland zieht, in dem sie angeblich – laut Asylantrag – nicht mehr sicher sind.

Viktor Orbán

Viktor Orbán

Diesen Irrsinn wollen sich andere Länder nicht bieten lassen. Zahlreiche osteuropäische und südosteuropäische Staaten haben ihre Grenzen für Zuwanderer geschlossen, weil sie wollen, dass ihnen Ausländerkrawalle wie in Köln, Amokläufe wie in München und Terroranschläge wie in Ansbach erspart bleiben. So hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bereits zu Beginn der gigantischen Asylflut nach Europa deutlich gemacht, dass er alles in seiner Macht stehende tun wird, um illegale Zuwanderung nach Ungarn zu verhindern. Und er hat Wort gehalten. Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel lamentierte, dass Zäune Zuwanderer nicht abhalten könnten, hat Orban Merkel Lügen gestraft und eindrucksvoll gezeigt, dass Zäune ihre Wirkung sehr wohl nicht verfehlen.

Für diese konsequente Politik wird Ungarn nun nicht nur von der deutschen Bundesregierung kritisiert, sondern vom luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn sogar mit dem Ausschluss aus der EU bedroht. Ausgerechnet ein Minister des Landes, das andere EU-Mitglieder mit Steuerdeals für Großkonzerne um milliardenschwere Steuerbeträge gebracht hat, wagt es, einen Politiker zu kritisieren, der im Interesse seines Volkes handelt.

Doch im Gegensatz zu Merkel ist Orban nicht feige und hat angekündigt, das ungarische Volk am 2. Oktober über seine Asyl- und Zuwanderungspolitik abstimmen zu lassen. Das ist Demokratie, das ist Volkssouveränität!

Die NPD spricht sich dafür aus, auch das deutsche Volk darüber abstimmen zu lassen, ob die Asylpolitik von Merkel fortgeführt werden sollte. Schließlich geht es um nicht weniger als den Fortbestand des deutschen Sozialstaats, die Bewahrung der inneren Sicherheit, ja letztlich um die Existenz des deutschen Volkes.

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