Kreisrat enthüllt: Millionengrab „Asyl“

Man stelle sich vor, welche Förderung man unseren deutschen Jugendlichen zuteil werden lassen könnte, wenn ihnen dieses Geld zur Verfügung stünde!

3.600 Euro pro Monat und Person für „unbegleitete minderjährige Ausländer“ im Erzgebirgskreis

Kreisrat Stefan Hartung (NPD) wollte in Erfahrung bringen, was die Betreuung der sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) kostet. Die Antworten des Landrats Frank Vogel (CDU) übertreffen die schlimmsten Vorstellungen.

Stefan Hartung

Stefan Hartung

Jeder Betreuungsplatz für die unter 18-jährigen „Flüchtlinge“ kostet 3.600 Euro – pro Monat und Kopf! Darin sind die Zahlen für die Gesundheitsvorsorge allerdings noch nicht eingerechnet. Die Gesamtkosten für die derzeit 176 untergebrachten „UMA“ beliefen sich im ersten Halbjahr 2016 auf unglaubliche 3,2 Millionen Euro. Hingegen fördert der Erzgebirgskreis die Jugendarbeit im Gesamtjahr 2016 mit lediglich rund 1,4 Millionen Euro. Das ist ein Summenvergleich, der die Ungerechtigkeit gegenüber unserem Volk aufs Neue offenbart. Man stelle sich vor, welche Förderung man unseren deutschen Jugendlichen zuteil werden lassen könnte, wenn ihnen dieses Geld zur Verfügung stünde!

Kreisrat Hartung: „Die aktuellsten Zahlen des Landkreises erschrecken auch bezüglich der Kosten für die normalen „Flüchtlinge“. Insgesamt hat der Landkreis für die ü-18 Einwanderer exakt 19.390.201,30 Euro für ‚Hilfen für Asylbewerber‘ ausgegeben. Der größte Posten sind die Transferauszahlungen in Höhe von 18.415.848,46 Euro – darunter fallen auch 1.625.396,08 Euro für Kranken-Kosten und 626.995,95 € für deren soziale Betreuung.“

Hartung weiter: „Auch zu statistischen Details verlangte ich Auskunft. So teilte mir der Landrat mit, dass bislang 82 UMA als vermisst gelten. Bei einer Unterbringungszahl von eigentlich 176 eine stolze Quote. Außerdem muss ich darauf hinweisen, dass in anderen Regionen aufgegriffene „abgängige UMA“ nicht zwangsläufig in den Erzgebirgskreis zurückgeführt werden, sondern der Erzgebirgskreis die Betreuungskosten in dem fremden Bundesland oder Landkreis zu erstatten hat.“

Auf Hartungs Frage nach konkreten Anlässen für die zahlreichen Polizeieinsätze in Niederschlema antwortete Frank Vogel in einem Schreiben, das uns auszugsweise vorliegt:

Frage: Am Abend des 6. Augusts eilten Polizei und Rettungsdienst zur Unterkunft an der Mulde in Niederschlema. Was war hierfür die Ursache, welche Personen- und Sachschäden gab es und welche strafrechtlichen Konsequenzen stehen an?

Am Samstag, dem 6. August 2016 kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Jugendlichen in der Bauberufsschule. Die Betreuer verständigten daraufhin die Polizei und den Rettungsdienst. Mit Eintreffen der Polizeikräfte löste sich die Konfliktsituation auf. Es entstand geringfügiger Sachschaden (Lattenrost), aber kein Personenschaden. Strafrechtliche Konsequenzen sind dem Referat Jugendhilfe nicht bekannt.

Frage: Bitte listen Sie auf, wann in welchen „UMA“-Einrichtungen aus welchen Gründen in 2015 und 2016 Polizei-Einsätze notwendig wurden.

Folgende Polizei-Einsätze erfolgten in den Jahren 2015 und 2016:
16.11.2015, Kinderheim Stollberg,
12.12.2015, Toelleberg Bad Schlema
Januar 2016, Bauberufsschule Bad Schlema
12.02.2016, Naturherberge Lößnitz/ Affalter
27.03.2016, Bauberufsschule Bad Schlema
06.08.2016, Bauberufsschule Bad Schlema
15.08.2016, Verwaltungsgebäude Stollberg

Wer fragt, bekommt meist auch Antworten. Manchmal sind sie erschreckend – wenngleich wie in diesem Fall – auch nicht allzu überraschend.

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