Heimat ist einmalig – Die doppelte Staatsbürgerschaft gehört abgeschafft!

Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht zu einem Ramschartikel verkommen!

von Ronny Zasowk

Über Sinn und Unsinn der doppelten Staatsbürgerschaft ist nun wieder eine Debatte entbrannt, seitdem deutlich wurde, dass viele in Deutschland lebende Türken mit deutschem Pass sich stärker mit der Türkische_FlaggeTürkei als mit Deutschland identifizieren. Für mehrere Politiker der Union stellt die doppelte Staatsbürgerschaft ein Integrationshindernis dar.

Im Jahr 2002 brachte Rot-Grün die doppelte Staatsbürgerschaft auf den Weg. In Deutschland geborene Kinder von ausländischen Eltern erhielten neben der Staatsbürgerschaft der Eltern auch die deutsche, mussten sich aber zwischen dem 18. und 23. Geburtstag für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Im Jahr 2014 wurde diese sogenannte Optionspflicht abgeschafft, seither können Nachkommen von Ausländern, die mehr als acht Jahre in Deutschland gelebt und mindestens sechs Jahre eine Schule in Deutschland besucht haben, beide Pässe dauerhaft behalten.

IMG_1160-3Bereits die Optionspflicht kam einer Masseneinbürgerung gleich, hatten sich doch 88 Prozent der Inhaber einer doppelten Staatsbürgerschaft letztlich für die deutsche Staatsbürgerschaft entschieden. Die aktuelle Regelung führt dazu, dass unzählige junge Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, auch wenn weder ihre Eltern noch sie selbst sich mit Deutschland identifizieren. Aus der deutschen Staatsbürgerschaft ist ein Ramschartikel geworden.

Vor der Abschaffung der Optionspflicht wurde als Hauptargument die große Zahl derjenigen angeführt, die sich für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssten. So prognostizierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dass ab dem Jahr 2018 jährlich rund 40.000 Jungmigranten vor der Wahl stehen würden. Diese Qual der Wahl wurde ihnen von der amtierenden Bundesregierung abgenommen, sodass mittlerweile laut Zensus 2011 allein 500.000 junge Türken sowohl die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern als auch die deutsche ihr Eigen nennen können.

Insofern sind die nun geäußerten Forderungen von CDU und CSU, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen und zum alten Staatsbürgerschaftsrecht zurückzukehren, als bloßes Wahlkampfgetöse einzuschätzen. Schließlich war es die schwarz-rote Regierung und das CDU-geführte Bundesinnenministerium, die die Abschaffung der Optionspflicht herbeiführten und damit systematischer Masseneinbürgerung Tür und Tor öffneten.

Auch waren es nicht nur SPD, Linke und Grüne, sondern auch CDU-Landesinnenminister und –Ministerpräsidenten wie Lorenz Caffier (Mecklenburg-Vorpommern) und Stanislaw Tillich (Sachsen), die die NPD vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zerrten, um die Partei vor allem wegen ihrer Forderung nach Rückkehr zum alten Staatsbürgerschaftsrecht verbieten zu lassen.

Wir Nationaldemokraten vertraten schon immer die Auffassung, dass Heimat einmalig ist und die deutsche Staatsangehörigkeit nicht zu einem Ramschartikel verkommen darf. Die Abkehr vom alten Staatsangehörigkeitsrecht, wonach als Deutscher galt, wer deutsche Eltern hat, erweist sich mehr und mehr als schwerer Fehler, weil sich in Folge einer maßlosen Massenzuwanderung und Masseneinbürgerung mittlerweile viele Menschen in Deutschland „Deutsche“ nennen können, die mit unserem Land lediglich der Bezug von Sozialleistungen verbindet.

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