Der islamische Terrorismus und seine Förderer

Der Terroranschlag von Nizza stellt einen neuen Höhepunkt in einer immer länger werdenden Kette derartiger Ereignisse dar. Nach aktuellem Stand sind mindestens 84 Todesopfer zu beklagen, darunter auch drei...
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Der Terroranschlag von Nizza stellt einen neuen Höhepunkt in einer immer länger werdenden Kette derartiger Ereignisse dar. Nach aktuellem Stand sind mindestens 84 Todesopfer zu beklagen, darunter auch drei deutsche. Der Täter war mit einem LKW in eine Menschenmenge gerast, die sich anlässlich des französischen Nationalfeiertages ein Feuerwerk ansehen wollte.

Der Attentäter wurde von der Polizei getötet. Es handelt sich bei ihm um einen 31jährigen tunesischen Staatsbürger, der in Nizza gewohnt und auch eine Aufenthaltsgenehmigung besessen hat. Und dies, obwohl er wegen Diebstahl und Gewaltdelikten im häuslichen Bereich, zum Teil unter Waffennutzung, aufgefallen und verurteilt worden war. Die Geheimdienste sollen ihn nicht im Visier gehabt haben. Dennoch gibt es Beifall von IS-Anhängern in den sozialen Netzwerken, womit die Zielrichtung des Verbrechens klar sein dürfte.

Mit seiner französischen Aufenthaltserlaubnis hätte der Täter auch jederzeit nach Deutschland reisen können. Kein noch so scharfes Waffenrecht könnte Personen seines Schlages davon abhalten, mit großen Fahrzeugen ähnliche Massaker anzurichten. Doch bislang sind derart spektakuläre Verbrechen mit islamischem Hintergrund hierzulande ausgeblieben. Warum?

Bewiesen ist es nicht – die Vermutung aber, dass die „weltoffene“ deutsche Gesellschaft einen Ruhe-und Rückzugsraum für Terroristen aller Couleur darstellt, steht seit langem im Raum. Hinzu kommt, dass die Islamisierung der Gesellschaft – auch über parallele Welten hinaus – bislang ungestört vonstatten geht. Darüber hinaus werden selbst zweifelhafte Moslem-Vereine staatlich gefördert.

Manuela Schwesig

Manuela Schwesig

Erst diesen Mittwoch musste das Bundesfamilienministerium die Zahlungen an einen Verein stoppen, dessen Mitglieder Kontakte zu (auffällig gewordenen) Islamisten hatten. Es handelt sich hierbei um den deutsch-islamischen Vereinsverband Rhein-Main e.V. (DIV), der Fördergelder für ein „Anti-Radikalisierungsprogramm“ erhalten hatte. Der DIV arbeitet mit einem Ausbildungsinstitut für Imame in Frankfurt am Main zusammen, das vom hessischen Verfassungsschutz als „Kaderschmiede der Muslimbruderschaftsfunktionäre“ eingestuft wird. Weiterer Partner ist ein Moscheeverein, ebenfalls in Frankfurt, der unter dem Einfluss der „Islamischen Gesellschaft in Deutschland“ steht. Auch hier führen die Muslimbrüder Regie.

Natürlich sind Manuela Schwesig (SPD) und ihre Mitarbeiter im Ministerium darauf nicht selbst gekommen. Erst Recherchen des Senders „HR-Info“ hatten ergeben, was längst hätte bekannt sein müssen. Nun musste die Ministerin reagieren. Einen grundlegenden Kurswechsel soll es aber nicht geben. Schließlich seien laut Schwesig die Moschee-Gemeinden „…oft der einzige Zugang (…), um an die Jugendlichen heranzukommen.“

So dürfte es wohl nicht lange dauern, bis die 86 000 Euro, die jährlich für den DIV aus dem Programm „Demokratie leben“ eingeplant waren, wieder fließen werden. Auch die Muslimbrüder werden davon profitieren. Schließlich geben sie sich nach außen offen, tolerant und dialogbereit. Im Stillen arbeiten Sie daran, eine Gesellschaft auf der Basis der Scharia zu errichten. Zumindest solange, wie sie dabei nicht wirklich gestört werden.

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