EUROPA in tödlicher Gefahr!

Groß war der Aufschrei der Medien nach den Leaks von Greenpeace, so als habe man nicht gewußt, daß es sich bei der »Transatlantic Trade and Investment Partnership« (TTIP) um...

Groß war der Aufschrei der Medien nach den Leaks von Greenpeace, so als habe man nicht gewußt, daß es sich bei der »Transatlantic Trade and

Investment Partnership« (TTIP) um eine nicht kalkulierbare Risikofalle für die europäischen Staaten handelt, die den Begriff »Partnerschaft« nur zum Schein im Namen führt.
Ariane Meise

Ariane Meise, Mitglied im NPD-Parteivorstand

Ariane Meise, Mitglied im NPD-Parteivorstand

Die Offenlegung der Leaks kam dennoch nicht eben ungelegen für Merkel & Co., ließ sie doch die Auseinandersetzung um die Visafreiheit für die Türkei in den Hintergrund treten. Der nachdenkliche Zeitgenosse könnte den Eindruck gewinnen, daß die machthabenden Politiker den Tod Europas auf den Schild gehoben haben – und sich hierbei zweier unterschiedlicher Waffen bedienen: Einmal der ethnischen Säuberung mittels Überfremdung der europäischen Vaterländer und zum zweiten der Herbeiführung des sozialen Super-GAUs durch ein Abkommen, das in Wirklichkeit den Handelskrieg erklärt, in dem die USA im vorhinein zur Siegermacht gekürt wird, die ihren Vasallenstaaten Weisungen erteilen darf. Für das Amerika des Barack Hussein Obama scheint es bei TTIP um alles zu gehen. Für Europa auch – allerdings im umgekehrten Sinne. Denn TTIP bedeutet, daß Europa die Regeln der USA auferlegt werden. Genauer gesagt, soll die Welt nach den Regeln der Wirtschaftslobbyisten, der Großkonzerne und der Inhaber des Finanzkapitals spielen. Wen wundert es da, daß die Bundeskanzlerin unserer bunten Republik diesen Anschlag auf Europa so schnell wie möglich am Volk vorbei unter Dach und Fach bringen möchte?
Globalisierung »gestalten«?
Europa-Seite-2Eine häufige Floskel lautet, man wolle und müsse die »Globalisierung gestalten«. Mittels TTIP Globalisierung gestalten, bedeutet jedoch die Inkaufnahme negativer Auswirkungen auf Mensch, Umwelt, Kultur, Arbeitsmarkt und soziale Standards, auf Verbraucherrechte, auf den Arbeitsmarkt, Beschränkungen der Gerichtsbarkeit und zu guter Letzt weitere Einbußen staatlicher Souveränität. Globale Liberalisierung heißt, die öffentliche Daseinsvorsorge der eigenstaatlichen Verantwortung entziehen. Dienstleistungsund Arbeitsmarkt für Anbieter aus Verhandlungsstaaten wie China, Türkei, Israel und Südamerika öffnen, so daß es der deutsche Arbeitnehmer sein wird, dem sein Lohn und Brot im eigenen Land durch fremde Lohndrücker genommen wird. Gesundheitsvorsorge und Wasserversorgung der Bevölkerung ungeschützt dem Welthandel auszusetzen, bedeutet das Todesurteil für die Eigenversorgung der Bevölkerung in den europäischen Hoheitsgebieten. Globale Liberalisierung gestalten heißt auch, schädliche Zusätze in Lebensmitteln zum Standard erklären und Lebensmittel durch Chlorhühnchen, genverändertes Gemüse und Klonfleisch zu ersetzen. Denn der mit TTIP einsetzenden Nahrungsindustrie ist Lebens-, Umwelt- und Tierschutz fremd. Gesundheitsrisiken werden mit TTIP zum Standard. Die Liste der menschenunfreundlichen TTIP-Themenfelder ist lang. Jeder einzelne Abschnitt dieses Abkommens entpuppt sich als eine Falle, in die die Bürger Europas mit dem Versprechen für mehr Handel, mehr Investitionen, mehr Arbeitsplätze und mehr Wohlstand gelockt werden und in Wahrheit die Idee einer »One World« Realität werden soll, um der Supermacht USA ihre Vormachtstellung in der Welt zu erhalten, in der die finanzstarke Wirtschaft die Politik bestimmt.
Europa blickt nach Frankreich
Europas Hoffnung liegt nun in Frankreich. Die Ansage des französischen Präsidenten Hollande war deutlich und klar. Sein Land werde kein Vertragswerk akzeptieren, das zentrale Prinzipien infrage stellt, die originär der eigenen staatlichen Souveränität zugeordnet sind. Die Losung kann somit nur lauten: TTIP stoppen, um dem katastrophalen Wirtschaftskapitalismus Einhalt zu gebieten. Und die Masseneinwanderung nach Europa stoppen, um die Identität unseres eigenen Kulturkreises in seiner ganzen Vielfalt zu bewahren. TTIP stoppen für eine lebenswerte Zukunft in Einklang mit Natur und Umwelt, einer Zukunft, in der der Mensch nicht zum Spielball der Wirtschaft erniedrigt wird und dessen Existenz nur dazu dient, den Großkonzernen ihre Gewinne zu sichern. TTIP stoppen heißt: Europa erhalten!
Dieser Beitrag erschien als Aufmacher in der Juni-Ausgabe der Deutschen Stimme, die ab Freitag, 27. Mai 2016 auch im Zeitschriftenhandel erhältlich sein wird.
Freuen Sie sich auch jetzt schon auf die Juli-Ausgabe der DS, in der unsere Autorin Ariane Meise das TTIP-Vertragswerk einer noch gründlicheren Analyse unterzieht – und abonnieren Sie jetzt die Deutsche Stimme für nur 30,- EUR/Jahr:

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