Merkels Willkommenspolitik lädt Terroristen nach Deutschland ein

von Ronny Zasowk Zwei Drittel der Deutschen wollen einer aktuellen Umfrage zufolge, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel für keine weitere Amtszeit die deutsche Regierungschefin ist. Merkel, die noch zu Beginn...

von Ronny Zasowk

Zwei Drittel der Deutschen wollen einer aktuellen Umfrage zufolge, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel für keine weitere Amtszeit die deutsche Regierungschefin ist. Merkel, die noch zu Beginn des vergangenen Zasowk_VisaJahres rekordverdächtig gut Umfrageergebnisse hatte, ist unbeliebter denn je. Und das hat nachvollziehbare Gründe.

Nicht zum ersten Mal stellte sie bei der Asyl- und Zuwanderungspolitik ihr Vorgehen als „alternativlos“ dar, obwohl es das nicht war. Schon bei der „Bewältigung“ der Eurokrise sagte sie, dass ihr Handeln „alternativlos“ sei. Dass dies nicht der Wahrheit entsprach, sieht man heute: die Eurokrise ist nicht überwunden, Griechenland hängt noch immer am Finanz-Tropf vor allem der deutschen Steuerzahler. Doch die Eurokrise war für viele noch zu abstrakt, um zu registrieren, dass Merkel die Bürger nur verschaukelte und Handlungsfähigkeit vortäuschte, obwohl es diese nach Lage der Dinge in einer gemeinsamen Euro-Zone nicht gibt.

Nicht mehr abstrakt, sondern ganz konkret und für jeden sichtbar sind nun die Folgen von Merkels Merkel_Haendeverantwortungsloser Willkommenspolitik. Aufgrund ihrer Entscheidung im letzten Sommer, tausende in Ungarn ausharrende Zuwanderer unregistriert nach Deutschland einreisen zu lassen, wurde ein gigantischer Sog ausgelöst, der im vergangenen Jahr insgesamt rund 1,1 Millionen Asylbewerber nach Deutschland kommen ließ.

Neben den damit einhergehenden Kosten – laut offiziellen Angaben der Bundesregierung ist jährlich mit rund 20 Milliarden Euro an Kosten nur für die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber zu rechnen – ist mit dem beispiellosen Asylzustrom vor allem eine enorme Gefahr für die innere Sicherheit verbunden.

Das, was zumindest der Verfassungsschutz noch im letzten Jahr ausgeschlossen, mittlerweile aber als möglich bezeichnet hat, droht nun dramatische Realität zu werden: der „Islamische Staat“ (IS) hat den Asylzustrom genutzt, um Anhänger und potentielle islamistische Terroristen nach Deutschland zu schleusen.

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Terrorgefahr in Deutschland nun weiterhin als hoch bezeichnet, unter anderem deshalb, weil es derzeit 369 konkrete Hinweise auf mögliche Terroristen unter den in Deutschland untergebrachten Asylbewerbern und Flüchtlingen gibt. 40 Ermittlungsverfahren wurden in diesem Zusammenhang bisher eingeleitet. In dem BKA-Bericht heißt es dazu weiter: „Weitere Anschläge islamistischer Terrorzellen sind nicht auszuschließen.“ Die Identität vieler Zuwanderer ist nicht einwandfrei geklärt, rund 60 Prozent sind ohne Pass nach Deutschland gekommen.

Merkel hat mit ihrer Willkommenspolitik die Tür für islamistische Terroristen geöffnet. Merkel wird somit die politische Verantwortung dafür tragen, wenn es in Deutschland zu einem islamistischen Terroranschlag wie in Paris und Brüssel kommt.

Für die Verhinderung von terroristischen Anschlägen bedarf es der Wiedereinführung umfassender Kontrollen an unseren Grenzen. Im April haben sich bereits 66 Prozent der Deutschen für die Aufkündigung des Schengener Abkommens und die Rückkehr von nationalen Grenzkontrollen ausgesprochen. Die NPD fordert darüber hinaus die Abschiebung aller abgelehnten Asylbewerber und ausländischen Islamisten. Zuwanderern, die sich nicht identifizieren können oder wollen, ist die Einreise nach Deutschland ausnahmslos zu verwehren, um den Import von Terroristen und Kriminellen zu stoppen.

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