Obama go home – wir wollen Deine Kriege und Dein TTIP nicht!

Der Besuch des bald aus dem Amt scheidenden US-Präsidenten Barack Obama gibt Anlass, seine Amtszeit Revue passieren zu lassen. Was hatte der erste schwarze Präsident im Weißen Haus nicht...

Der Besuch des bald aus dem Amt scheidenden US-Präsidenten Barack Obama gibt Anlass, seine Amtszeit Revue passieren zu lassen. Was hatte der erste schwarze Präsident im Weißen Haus nicht alles versprochen, wie viele Naivlinge in Deutschland ließen sich von ihm blenden, weil sie darauf vertrauten, dass seine „Yes, we can“-Rufe nicht nur hohle Phrasen sind, sondern der „mächtigste Mann der Welt“ endlich die Interessen der kleinen Leute vertreten würde?

Heute kann man mit Fug und Recht sagen, dass Obama die wohl größte Enttäuschung war, die es je ins Weiße Haus geschafft hat. Andere US-Politiker ließen keinen Zweifel daran, dass die Profitinteressen der Konzerne es sind, die ihr politisches Handeln leiten. Obama jedoch versuchte den Eindruck zu erwecken, dass er mit der Politik seines Amtsvorgängers, George W. Bush, komplett brechen werde.

Stattdessen setzte er die US-Kriegspolitik fort, ließ durch feige Drohnenattacken mutmaßliche Islamisten ohne vorherige Verurteilung hinrichten und weigerte sich bis zuletzt, das Internierungslager Guantanamo zu schließen. Obama sprach in seiner Amtszeit stets oft und gern von Menschenrechten, sah aber nie ein Problem darin, diese zu verletzen.

Ohne jegliche friedensbringende Leistung wurde Obama im Jahr 2009 der Friedensnobelpreis verliehen, obwohl es seine Politik war, die die Grundlage für die aktuellen Konflikte im Nahen und Mittleren Osten legte. Die zielgerichtete Destabilisierung souveräner Staaten und die finanzielle Unterstützung des sogenannten „Arabischen Frühlings“, der nicht zuletzt zur Stärkung islamistischer Strömungen und des „Islamischen Staates“ im Irak, in Syrien und weiten Teilen Nordafrikas beigetragen hat, tragen die Handschrift Barack Obamas. Wer von Islamismus und Terrorismus redet, darf von der Verantwortung der US-Regierung nicht schweigen.

Mais_corn-61771_640Die beiden Kernelemente seines Deutschland-Besuchs waren nun das Werben für die Fortsetzung von Merkels verantwortungsloser Zuwanderungspolitik und für das Zustandekommen des TTIP-Abkommens. Die USA haben bisher lediglich rund 70.000 Flüchtlinge aufgenommen, allein nach Deutschland strömten im vergangenen Jahr ca. 1,1 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge. Dennoch forderte er Europa auf, weitere Zuwanderung zuzulassen. Man müsse alle Menschen gleich behandeln, es dürfe keine Mauern und Barrieren mehr geben, ansonsten führe dies zu Unterdrückung, Apartheid, zu Internierungslagern und zum Holocaust.

Obama pochte bei seiner Rede in Hannover auf die Durchsetzung des TTIP-Abkommens, das zwar den großen US-Konzernen nützen, dem Mittelstand und den Verbrauchern in Deutschland aber schweren Schaden zufügen würde. Wenn es nach dem US-Präsidenten ginge, würde die Wirtschafts-NATO noch in diesem Jahr Realität werden. Dann könnten sich die europäischen Staaten nicht mehr gegen die Herabsetzung europäischer Gesundheits-, Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und Sozialstandards auf US-Niveau wehren. Europa würde von Hormonfleisch, Genfraß und anderen US-Bereicherungen überflutet werden.

BundeswehrDer US-Präsident erwartet von Deutschland, dass es sich mit der Bundeswehr stärker an der Abschreckung gegen Russland beteiligt. So soll die Bundeswehr ihre Präsenz an der NATO-Ostgrenze verstärken. Neue Konflikte mit Russland werden nicht nur einkalkuliert, sie werden von den USA bewusst und systematisch vorangetrieben.

Für die NPD war schon immer klar, was sich durch seinen Deutschland-Besuch einmal mehr bewiesen hat: Obama ist genauso ein Finanzknecht wie alle US-Präsidenten vor ihm. Er vertritt die Interessen des globalen Kapitals, die Völker sind ihm völlig gleichgültig.

Obama go home – wir können auf Deine Besuche verzichten, denn wir wollen Deine Kriege und Dein TTIP nicht! Und auf die von Dir gewünschte Massenzuwanderung nach Europa können wir auch gut verzichten!

Ronny Zasowk

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