Fröhliche Ostern: Importierte Konflikte eskalieren

Am Ostersonntag hat es in Aschaffenburg gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden gegeben. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, hatten sich etwa 600 Personen einem Demonstrationszug unter dem Motto „Gemeinsam...

Am Ostersonntag hat es in Aschaffenburg gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden gegeben. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, hatten sich etwa 600 Personen einem Demonstrationszug unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Terror – Demo gegen PKK und ISIS“ angeschlossen. Angemeldet war der Aufzug von einem Türken.

Da die in Deutschland verbotene Kurdenpartei PKK zahlreiche Anhänger hat, verwundert es nicht, dass dabei zu Krawallen kam. Etwa 30 Kurden attackierten die Demo, woraufhin die Polizei dazwischen ging. Dabei wurde ein Beamter von einem Böller am Kopf getroffen und leicht verletzt. Die Angreifer flüchteten danach in ein Haus und attackierten vom Dach aus die Polizei mit Steinen und Feuerwerkskörpern. Eine Kontaktaufnahme wurde verweigert. Erst nachdem die Beamten Verstärkung erhalten hatten, konnten 36 Personen im Alter zwischen 15 und 40 Jahren in dem Haus vorläufig festgenommen werden. Die starke Polizeipräsenz konnte weitere Zusammenstöße in der Nacht zum Ostermontag verhindern. Die Staatsanwaltschaft soll Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf schweren Landfriedensbruch, versuchte gefährliche Körperverletzung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet haben.

Derartige Ausschreitungen sind nicht neu. Am 4. März eskalierte eine Kurden-Demo in Heilbronn, bei der 14 Polizisten zumeist durch Feuerwerkskörper verletzt wurden. Knapp 400 Demonstranten waren unter dem Motto „Freiheit für Abdullah Öcalan“ durch die Stadt gezogen. Bei Herrn Öcalan handelt es sich um den seit Jahren in der Türkei inhaftierten Vorsitzenden der als terroristische Vereinigung verbotenen Kurden-Organisation. Eine Spezialeinheit konnte fünf der mutmaßlichen Anstifter und Beteiligten der Krawalle festnehmen, die aber bald wieder auf freiem Fuß kamen.

Im September 2015 führte eine Demonstration von 350 Anhängern der kurdischen Szene und linken Unterstützern in der Hamburger Innenstadt zu Tumulten. Provoziert von Salafisten, waren die Demonstranten auf den Stand der Vertreter dieser radikalen Sekte losgegangen. Die Polizei musste einschreiten. Auch hierbei ging es um das PKK-Verbot in Deutschland sowie die wiederholten Übergriffe auf Kurden in der Türkei.

Ebenfalls im letzten September wurden „tumultartige Szenen“ aus Bergisch Born gemeldet. Ein Demonstrationszug mit 80 Kurden, der vom Remscheider Hauptbahnhof aus gestartet war, wurde von einer Gruppe türkischer Männer attackiert. Laut rp-online seien mehrere Autos „in provozierender Absicht“ mit hoher Geschwindigkeit auf die Kurden zugefahren, wie ein Polizeisprecher berichtete. „Männer sprangen aus den Autos, sofort gingen beide Gruppen aufeinander los. Die Polizei, die die angemeldete Demo begleitete, versuchte die Gruppen zu trennen und wurde dabei auch angegriffen. Steine flogen, eine Polizistin wurde leicht am Kopf verletzt. Mit Schlagstöcken und Pfefferspray gelang es den Beamten schließlich, die beiden verfeindeten Gruppen zu trennen.“ Ein starkes Polizeiaufgebot konnte in den Stunden danach für weitgehende Ruhe sorgen. Über juristische Folgen ist nichts bekannt.

Mannheim 2012: Bei einem kurdischen Kulturfest mit 40.000 Teilnehmern kommt es zu Ausschreitungen mit der Polizei. 80 Beamte werden verletzt. Diese Aufzählung könnte endlos fortgesetzt werden. Es ist fast egal, welche deutsche Großstadt man in Verbindung mit „Kurden“ oder „Demo“ in eine Suchmaschine eingibt: Immer trifft man auf Großveranstaltungen dieses Volkes, vom Fest bis zur Protestdemonstration, manchmal mit friedlichem Verlauf, oft aber alles andere als das.

Auffällig ist, dass diese importierte Gewalt als eine Aneinanderreihung von „Einzelereignissen“ daher kommt. Selbst die Präsenz von Flaggen und Symbolen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei wird hingenommen. Vom Alarmismus, wie er bei „rechten“ Veranstaltungen üblich ist, ist in den Medien nichts zu spüren. Eher findet man hier Verständnis für die „berechtigten“ Anliegen der fremden Extremisten und Gewalttäter.

Es ist zu befürchten, dass Merkels Vertrag mit Erdoğan, der die Visafreiheit für türkische Staatsbürger einschließt, zu einem weiteren Zuzug von Kurden führt, die vor den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in ihrer Heimat fliehen. Der Türkei-Experte Gareth Jenkins vom Institut für Sicherheits- und Entwicklungspolitik (ISDP) rechnet mit bis zu 500.000 Menschen, die Asylanträge stellen werden. Angesichts von mehr als einer Million Kurden, die sich nach Schätzungen im deutschsprachigen Raum bereits angesiedelt haben, dürfte es auf unseren Straßen kaum ruhiger werden.

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