Ariane Meise: »Die Silvesternacht von Köln ist Teil eines kulturellen Eroberungsfeldzuges«

Vorabveröffentlichung aus der Ausgabe Februar-2016 der Deutschen Stimme: Die DS im Gespräch mit der Juristin Ariane Meise, Mitglied des NPD-Parteivorstandes und stellvertretende Landesvorsitzende der Nationaldemokraten in Nordrhein-Westfalen. Uns interessierte,...

Vorabveröffentlichung aus der Ausgabe Februar-2016 der Deutschen Stimme:

Die DS im Gespräch mit der Juristin Ariane Meise, Mitglied des NPD-Parteivorstandes und stellvertretende Landesvorsitzende der Nationaldemokraten in Nordrhein-Westfalen. Uns interessierte, wie sie die aufgelöste PEGIDA-Demo in Köln erlebte und wie sie die Ereignisse in Köln und anderen deutschen Städten einschätzt, als ein fremdländischer Sex-Mob in der Silvesternacht Jagd auf deutsche Frauen machte.

DS: Frau Meise, in der Silvesternacht kam es in Köln aus einem Mob von über eintausend Nordafrikanern und Arabern heraus zu schweren sexuellen Übergriffen auf Frauen, die sich an diesem Abend vor dem Hauptbahnhof aufhielten. Inzwischen sind weit über 500 Anzeigen bei der Polizei eingegangen. Ist Köln mittlerweile zu einer No-Go-Area für deutsche und mitteleuropäische Frauen geworden?

Wie in vielen anderen deutschen Großstädten, so gibt es auch in Köln schon lange Straßenviertel oder Straßenzüge, in denen man sich als einheimische Frau besser nicht nach Einbruch der Dunkelheit zeigt. Als Problemviertel sind hier beispielhaft Chorweiler, Ehrenfeld, Finkenberg, Kalk, Mühlheim und Teile der Innenstadt zu nennen. Bis zur Silvesternacht war nur nicht ganz so deutlich zutage getreten, daß die Polizei auf ihr Machtmonopol gegenüber der fremden Einwohnerschaft verzichtet. Diese Problemviertel oder No-Go-Areas scheinen sich jetzt auszudehnen. Es dürfte kein Zufall sein, daß in der Silvesternacht gerade der Platz um den Kölner Dom, ein Wahrzeichen der Christenheit, für den Anschlag auf die einheimischen Frauen gewählt worden war. Schließlich ist er das zweitgrößte Kirchengebäude Europas, das es gegen die Fahne des Halbmondes zu verteidigen gilt.

DS: Von verschiedener Seite wurde versucht, die ethnische Herkunft der Täter herunterzuspielen oder als nicht relevant für die Vorkommnisse darzustellen. Stattdessen wurde allgemein von einem Sexismus-Problem gesprochen. Ist das aus Ihrer Sicht ein legitimer Umgang mit der Problematik?

Ganz klar und eindeutig NEIN! Am Silvesterabend wurde ein Anschlag auf die Würde und die Ehre der einheimischen Frauen verübt, und zwar durch Männer eines Kulturkreises, die Frauen als Objekt ihrer Wünsche und sexuellen Begierden und nicht als gleichberechtigte und dem Mann ebenbürtige Wesen betrachten. Es muß schon klar und eindeutig gesagt werden, aus welchem Kulturkreis die Täter mehrheitlich stammen, da hier die kulturelle Eroberung fortgesetzt werden soll, die wir bereits aus anderen Lebensbereichen kennen. Ich erinnere nur an das Nicht-Zeigen-Dürfen christlicher Symbole an manchen Orten oder das Abhängen des Kreuzes in den Schulräumen, weil es die religiösen Gefühle kulturfremder Benutzer stören könnte. Die einheimische Bevölkerung hat ein Anrecht darauf zu erfahren, inwieweit und durch wen ihre Sicherheit gefährdet und Freiheit bedroht wird.

DS: Die Politik streitet über die Verantwortung für die Zustände in der Kölner Silvesternacht. Ist hier wirklich nur von einem Polizeiversagen zu sprechen oder liegt die Schuld nicht eher bei übergeordneter Stelle?

Ariane Meise bei der PEGIDA-Demo in Köln am Transparent des »Mädelbund Henriette Reker« – eine bitterböse, satirische Anspielung auf die Oberbürgermeisterin von Köln, die nach dem Bekanntwerden jener Ereignisse in der Silvesternacht Verhaltens-Empfehlungen für deutsche Frauen aussprach, u.a. den Ratschlag, von Fremden einfach »eine Armlänge« Abstand zu halten.

Ariane Meise bei der PEGIDA-Demo in Köln am Transparent des »Mädelbund Henriette Reker« – eine satirische Anspielung auf die Oberbürger-meisterin von Köln, die nach dem Bekanntwerden jener Ereignisse in der Silvesternacht Verhaltens-Empfehlungen für deutsche Frauen aussprach, u.a. den Ratschlag, von Fremden einfach »eine Armlänge« Abstand zu halten.

Die Schuld liegt bei jenen Politikern, die in Bund, Ländern und Gemeinden jahrzehntelang eine Politik der offenen Grenzen und falsch verstandenen Toleranz gepredigt und praktiziert haben. Und zwar ausnahmslos bei allen! Die Entscheidung der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 4. September 2015, keine Grenzkontrollen und Registrierungen durchzuführen und unser Land ohne jegliche demokratische Legitimation durch Volk und Parlament mit Massen fremder Menschen fluten zu lassen, war dann der Höhepunkt, der es ermöglichte, daß hunderttausende junger Männer deutsche Städte quasi beschlagnahmten. Die für die Sicherheit der Bürger zuständigen Innenminister in Bund und Ländern, nur am eigenen Machterhalt interessiert, unterstützen diese inländerfeindliche Politik nach Leibeskräften, so daß der gesamte Polizeiapparat angewiesen war, die wahre Herkunft der Täter und die tatsächliche Anzahl der durch diese begangenen Straftaten zu verschweigen. Von Polizeiversagen zu sprechen, würde die Wirklichkeit beschönigen und die Verantwortlichkeiten für die Ursachen verschieben. In erster Linie tragen die Bundesregierung und ihre Kanzlerin für das kriminelle Geschehen die Verantwortung. Ihr sind diese Geister, die sie rief, zuzurechnen. Der Polizeipräsident Albers aus Köln war zunächst willfähriger Vollstrecker des politischen Willens der Merkel und mußte dann für den Innenminister Jäger als Bauernopfer herhalten.

DS: Was muß nach Ihrer Ansicht denn geschehen, damit sich diese Ereignisse nicht wiederholen?

Das ist schnell beantwortet: Wir brauchen eine andere Politik, die sich an den Interessen der eigenen Bevölkerung, des eigenen Volkes ausrichtet. Eine Politik, die die Freiheit des Wortes, die Freiheit von Presse und Information zuläßt. Dazu bedarf es anderer Politiker. Die aus den Parteien des Establishments stammenden Berufspolitiker sind nicht willens oder fähig, eine solche Politik zu betreiben. Da das etwas unbescheiden klingt, wäre für den Anfang der Rücktritt von Bundeskanzlerin Merkel und des NRW-Innenministers Jäger zu fordern. Weiterhin sind die Asylgesetze unseres Landes konsequent anzuwenden, das heißt: keine Einreise von Armuts-und Kriegsflüchtlingen, die über sichere Drittstaaten an unsere Grenzen gelangen. Dazu sind selbstverständlich Grenzkontrollen wie in anderen europäischen Staaten durchzuführen und die Grenzen zu sichern. Weiterhin sind zumindest die nach offiziellen Statistiken weit über 50 Prozent abgelehnten Asylbewerber ebenso sofort abzuschieben, wie kriminelle Ausländer. Wer das Gastrecht mißbraucht oder nach Deutschland kommt, um Deutschland zu islamisieren, kommt nicht als Gast oder Schutzsuchender, sondern als Eroberer, dem kein Aufenthaltsrecht zugebilligt werden darf.

DS: Sie haben mit mehreren Vertretern der nordrheinwestfälischen NPD am  9. Januar an der Demonstration in Köln teilgenommen, die von PEGIDA-NRW als Reaktion auf die Ereignisse in der Silvesternacht angemeldet worden war. In den Medien hieß es, daß die Demo schon kurz nach Beginn aufgelöst wurde, da Flaschen und Feuerwerkskörper aus dem rechten Demonstrationszug auf die Polizei geworfen worden seien. Über das, was davor stattgefunden hat, findet man kaum etwas. War die Auflösung der PEGIDA-Demonstration aus Ihrer Sicht gerechtfertigt?

Nein! Der Polizeieinsatz war für mich ein einmaliges historisches Ereignis der Negativerlebnisse in meiner jahrzehntelangen politischen Laufbahn. Die Auftaktkundgebung verlief in einer friedlichen und guten Stimmung. Die fast 3000 Teilnehmer der PEGIDA-Demo waren in keiner Weise aggressiv. Eine große Anzahl der Demonstranten kam aus dem parteifreien und bürgerlichen Umfeld. Diese Menschen wollten ihrer Anteilnahme an der Demütigung der Frauen in der Silvesternacht und ihrer Empörung über das Verhalten der Polizei Ausdruck verleihen. Es waren ältere Teilnehmer, behinderte Teilnehmer und Frauen mit Kindern dabei, denen es in erster Linie auch nicht darum ging, daß ein Spaziergang überhaupt stattfinden würde, sondern die einfach Solidarität demonstrieren wollten. Patrioten aus den verschiedenen politischen Lagern trafen sich und tauschten sich aus. Konstruktive Gespräche wurden geführt. Das Gefühl eines politischen Neuanfangs der deutschfreundlichen Kräfte war wahrnehmbar. Und ein zweites Moment sorgte für eine angenehme Atmosphäre: Die sonst für Krawall zuständigen sogenannten »Antifaschisten« waren gegenüber PEGIDA in der Minderheit und konnten nicht für Eskalationen und Blockade-Aktionen sorgen, wie man es von anderen Veranstaltungen gewohnt ist. Die später von der Polizei ausgesprochene Auflösung des Demozuges und die Beendigung der Veranstaltung entbehren meines Erachtens jeglichen rechtlichen Grundes.

DS: Wie sah der Verlauf der Ereignisse bei der Demo aus Ihrer Sicht aus?

Nach der Auftaktkundgebung kam es zur Aufstellung des Demozuges, der nach wenigen Metern ohne ersichtlichen Anlaß gestoppt wurde, sich dann wieder für einige hundert Meter in Gang setzte, um von der Polizei erneut ohne erkennbaren Anlaß für mehr als 20 Minuten gestoppt zu werden. Ich befand mich mit einigen Frauen um das Banner »Mädelbund Henriette Reker«, das die Lächerlichkeit der Aufforderung der Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, gegenüber Fremden eine Armlänge Abstand zu halten, polemisierte, im vorderen, in Zugrichtung linken Seitenbereich des Zuges. Die Stimmung war nach wie vor ohne jegliche Aggressivität. Während des Stillstandes unterhielt man sich und erkannte den einen oder anderen Bekannten wieder, der aus dem hinteren Bereich der Veranstaltung nach vorne gewandert war, um sich nach vertrauten Gesichtern umzusehen. Irgendwann fiel dann innerhalb der vordersten Reihen ein Böller, dann vielleicht noch zwei oder drei. Seitens der Versammlungsleitung erging die Aufforderung, dies zu unterlassen. Wenig später entstand eine Unruhe, weil Demo-Teilnehmer aus den ersten Reihen einem plötzlich entgegenkamen. Mir lief eine Frau mit Kind auf dem Arm mit erschrockenem Blick entgegen. Sie wußte nicht, wohin. In diesem Moment wurde mir klar, daß hier etwas schief läuft. Die Durchsagen der Polizei waren bereits an dieser Stelle nicht gut zu verstehen. Weniger erfahrene Demo-Teilnehmer konnten die geänderte Situation in ihrer Brisanz nicht erfassen. Für die Masse der Teilnehmer war es nicht ersichtlich, daß der Einsatz des Wasserwerfers nun erfolgte, weil – wie es später heißen sollte – von der Versammlung eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung ausgehen würde. Das war mitnichten der Fall. Die Polizei wirkte dann nicht, wie so oft gepriesen, deeskalierend, sondern eskalierend. Demo-Teilnehmer, die sich nicht schnell genug in die gewünschte Richtung bewegten, wurden in einem rüden Ton angesprochen oder körperlich in die richtige Richtung gewiesen. Richtig ist, daß dann ebenfalls aus den Reihen vor mir einige Flaschenwürfe erfolgten. Die übergroße Anzahl der Versammlungsteilnehmer erfaßte noch immer nicht das Geschehen, kehrte um und erfuhr dann am Versammlungsplatz, daß die Polizei die Veranstaltung für beendet erklärt hatte, weil diese gefährlich sein solle. Jetzt wurde einem auch klar, warum die Polizeibeamten von Beginn an in voller Montur mit Helm und geschlossenem Visier die Versammlung begleiteten. Man wollte die Eskalation! Beim Verlassen des Veranstaltungsplatzes, das, wie immer, nicht ohne Schikanen erfolgte, weigerte sich die Polizei, die Personalien eines Böllerwerfers festzustellen und ließ einen Mann mit Presseausweis unbehelligt passieren. Man muß wohl feststellen, daß die gewählten polizeilichen Mittel – Beendigung der Veranstaltung und Einsatz von Wasserwerfer – in keiner Relation zu dem nicht richtigen Verhalten einzelner Versammlungsteilnehmer im vorderen Bereich der Demo gewesen ist.

DS: Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Björn Clemens, der als Organ der Rechtspflege ebenfalls vor Ort war, veröffentlichte auf seinem Blog im Nachgang einen Text, in dem er von einem »organisierten Rechtsbruch« und »Polizeiterror in Köln« sprach. Das ist starker Tobak. Teilen Sie diese Ansicht – und wenn ja, was deutet aus Ihrer Sicht darauf hin, daß es sich um »Polizeiterror« und »organisierten Rechtsbruch« handelte?

Screenshot_Meise-ZitatIch teile die von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens wiedergegebene Ansicht uneingeschränkt. Wie bereits von mir ausgeführt, stand das polizeiliche Verhalten in keinem vernünftigen, nachvollziehbaren Verhältnis zum Verhalten der Versammlungsteilnehmer. Die Versammlung insgesamt war friedlich. Das ungebührliche Verhalten Einzelner, das auch noch in offensichtlich mindestens zwei Fällen von Personen mit Presseausweis ausging, kann nicht der gesamten Versammlung angelastet werden. Zudem es im Zeitablauf der Veranstaltung eine minimale Zeitspanne betraf und die Versammlungsleitung nebst den eingesetzten Ordnern zu jedem Zeitpunkt die Kontrolle über die Versammlung hatte. Es gab weder einen Anlaß, den Demonstrationszug auf freier, nicht von der Antifa blockierter und gefährdeter Strecke zu stoppen, noch gleich zu dem massiven Mittel des Wasserwerfers zu greifen, wobei dem Wasser auch chemische Stoffe zugesetzt waren. Das Verhalten der Polizei widersprach damit den Anforderungen des Versammlungsrechts, so daß es nur als »organisierter Rechtsbruch« bezeichnet werden kann, wenn eine von außerhalb in die Versammlung getragene Störung zum Anlaß genommen wird, einheimische Bürger in ihrem Versammlungsrecht zu beschneiden, während es die Polizei am Silvesterabend zuließ, daß einheimische Frauen durch aus dem muslimischen Kulturkreis stammende Männer in ihrem Recht auf sexuelle Selbstbestimmung beeinträchtigt, angegriffen oder vergewaltigt wurden.

DS: Werden nach Ihrem Kenntnisstand juristische Mittel in Sachen PEGIDA-Demo eingelegt?

Ja, die PEGIDA-Veranstalter werden nach meinem Kenntnisstand gegen den »Polizeiterror« von Köln mit juristischen Mitteln vorgehen. Dies wurde so auch auf einer gut besuchten PEGIDA-Demo in Duisburg angekündigt.

DS: Verschiedene Gruppen und Parteien hatten im Vorfeld zur Unterstützung der Kölner PEGIDA-Demonstration aufgerufen – neben der NPD Nordrhein-Westfalen unter anderem auch die Bürgerbewegung pro NRW. Nur einen Tag nach der Demo fand auf Schloß Morsbroich in Leverkusen der Neujahrsempfang von pro NRW statt, bei dem auch Sie als hohe Funktionsträgerin der Nationaldemokraten und andere NPD-Mitglieder teilnahmen. In der Vergangenheit wurden seitens pro NRW oft scharfe Attacken gegen die NPD gefahren. Deutet die Teilnahme von NPD-Vertretern beim Neujahrsempfang von pro NRW, die ja, etwa durch gemeinsame Fotos auf Facebook, offensiv kommuniziert wurde, auf Tauwetter zwischen beiden Parteien hin – und sind möglicherweise in der Zukunft sogar gemeinsame Aktivitäten geplant?

Nun, ich habe auch schon in der Vergangenheit an Neujahrsempfängen der Pro-Bewegung teilgenommen, so daß wederEinladung noch Teilnahme spektakulär sind. Richtig ist, daß es leider in den zurückliegenden Jahren von vielen Seiten versäumt wurde, zu reflektieren, wo der politische Gegner steht. Vielleicht sind wir hierbei auch ein Opfer der Spielregeln interessierter Kreise geworden, die an einer Zersplitterung patriotischer Kräfte ein Interesse haben. Mittlerweile haben dies viele Verantwortliche konkurrierender patriotischer Parteien und Gruppierungen erkannt, so daß man miteinander spricht, sich austauscht und immer wieder zu der Erkenntnis gelangt, daß die volksvernichtenden Politiker in Berlin, Düsseldorf, Stuttgart, Wiesbaden, Dresden, den anderen Landeshauptstädten und in Brüssel und Straßburg sitzen. Der Aufruf aller nationalen, patriotischen oder heimatorientierten Kräfte zur Kölner PEGIDA-Demo war die notwendige Konsequenz aus der Erkenntnis: Nur gemeinsam sind wir stark! Auf kommunaler Ebene mündete das Bestreben, im Interesse unseres Landes, unseres Volkes und unserer Heimat politisch zu wirken, bereits in der Durchführung eines überparteilichen Stammtisches in dem von mir geführten Kreisverband Bonn-Rhein-Sieg. Mein ausdrücklicher Dank geht hier an Organisatoren, Teilnehmer und Fürsprecher aller Parteien und Gruppierungen, die in der Lage waren und sind, Gruppeninteressen und persönliche Animositäten und negative Begleiterscheinungen der Vergangenheit hinter sich zu lassen – im Bewußtsein, daß wir jetzt ein Zeichen setzen müssen, wenn Deutschland deutsch bleiben soll.

DS: Frau Meise, wir danken Ihnen für das Gespräch!

Das Interview führte DS-Redakteur Thorsten Thomsen.

ZUR PERSON

Ariane Meise, Jahrgang 1960, ist Juristin und seit dem 14. Lebensjahr politisch für die NPD aktiv. Schon Anfang der 1980er Jahre war sie stellvertretende Bundesvorsitzende des Nationaldemokratischen Hochschulbundes (NHB), aktuell ist sie Kreisrätin im Kreistag Rhein-Sieg, Kreisvorsitzende der NPD-Bonn-Rhein-Sieg, stellvertretende Landesvorsitzende der NPD NRW und Mitglied des NPD-Parteivorstandes

Ariane Meise, Jahrgang 1960, ist Juristin und seit dem 14. Lebensjahr politisch für die NPD aktiv. Schon Anfang der 1980er Jahre war sie stellvertretende Bundesvorsitzende des Nationaldemokratischen Hochschulbundes (NHB), aktuell ist sie Kreisrätin im Kreistag Rhein-Sieg, Kreisvorsitzende der NPD-Bonn-Rhein-Sieg, stellvertretende Landesvorsitzende der NPD NRW und Mitglied des NPD-Parteivorstandes

 

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