Asylzustrom treibt viele Kommunen in den Ruin

Während die Sicherheitslage in Deutschland infolge der Massenzuwanderung über das Asylticket immer bedrohlicher wird – neuesten Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden zufolge sollen mindestens rund ein Dutzend syrischer Zuwanderer mit gefälschten...
Quedlinburg1a

Während die Sicherheitslage in Deutschland infolge der Massenzuwanderung über das Asylticket immer AsylHBSbedrohlicher wird – neuesten Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden zufolge sollen mindestens rund ein Dutzend syrischer Zuwanderer mit gefälschten Dokumenten aus der gleichen Fälscherwerkstatt abgetaucht sein, aus der auch zwei der Attentäter von Paris ihre gefälschten Ausweise hatten – steuern viele deutsche Kommunen aufgrund der massiven finanziellen Überlastung auf ein Desaster zu.

Schon seit langem warnen Ökonomen vor der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen armen und reichen Städten. Die finanziell schwachen Kommunen seien nicht mehr in der Lage, Schulden abzubauen, ihre Pflichtaufgaben zu bewältigen oder im Bereich der Unternehmensansiedlung Aktivitäten zu entfalten.

Die Beratungsgesellschaft Ernst & Young hat nun darauf aufmerksam gemacht, dass diese Entwicklung mit der Asylkrise noch weiter an Fahrt gewinnt. Die Unterbringung und Betreuung von Zuwanderern führe zu enormen finanziellen Belastungen, die den Kommunen nur teilweise ersetzt werden. Auf den zusätzlichen Personalkosten bleiben die betroffenen Städte oft in Gänze sitzen. Die steigenden Asylbewerberzahlen werden die Verschuldungssituation vieler deutscher Kommunen laut Ernst & Young abermals verschärfen.

Die Verbindlichkeiten allein der deutschen Großstädte sind im Jahr 2014 um 3,2 Prozent auf 82,8 Milliarden Euro angestiegen. Dieser Negativtrend hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verschärft, im Jahr 2013 belief sich das Schuldenwachstum „nur“ auf 0,7 Prozent. Nur noch 25 Prozent der Großstädte sind in der Lage, Schulden abzubauen. Dazu sagte nun Bernhard Lorentz von Ernst & Young: „Trotz guter Konjunkturlage und immer neuer Rekorde bei den Steuereinnahmen kommen die meisten deutschen Großstädte beim Schuldenabbau nicht voran. Im Gegenteil: Die Mehrheit der Kommunen gerät immer tiefer in die Verschuldung, denn die strukturellen Probleme verschärfen sich. Vor allem die steigenden Sozialausgaben entwickeln sich zu einer massiven Belastung.“ Die Kommunen gehen davon aus, dass sich die Höhe der Sozialausgaben allein in diesem Jahr um rund fünf Prozent erhöht hat.

Lorentz weist auch darauf hin, dass die Verantwortlichen im Finanzbereich der Kommunen oft nur noch „Verwalter des Mangels und vielfach auch der Perspektivlosigkeit“ seien. Die Schere zwischen Arm und Reich werde nicht nur in der Gesamtgesellschaft, sondern auch im Vergleich der Kommunen immer größer. Lorentz dazu weiter: „Die hoch verschuldeten Städte benötigen dringend Hilfe bei der Haushaltssanierung, sonst ist die kommunale Selbstverwaltung in Gefahr.“ Mit Blick auf die Risiken, die sich durch eine veränderte Zinspolitik an den Finanzmärkten ergeben könnten, fügte er hinzu: „Das Zasowkniedrige Zinsniveau sorgt bei den Kommunen für eine gewisse Entlastung. Allerdings wird sich das Blatt wenden, wenn die Zinsen wieder steigen. Dann drohen den Städten sehr schnell erhebliche Probleme, weil inzwischen ein großer Teil der Schulden aus kurzfristigen Liquiditätskrediten besteht.“

Die Kommunen müssen wirksam entlastet werden. Es ist nicht akzeptabel, dass die Städte und Kreise auf den Kosten der politisch hausgemachten Asylkrise sitzen bleiben. Die finanziellen Anreize für Zuwanderer müssen gestrichen werden – das würde die Kommunen wirksam entlasten und Sozialtouristen aus aller Welt verdeutlichen, dass es hierzulande nichts mehr zu holen gibt.

Ronny Zasowk

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