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Asylzustrom treibt viele Kommunen in den Ruin

23.12.2015 | von Redaktion
Asylzustrom treibt viele Kommunen in den Ruin
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Während die Sicherheitslage in Deutschland infolge der Massenzuwanderung über das Asylticket immer AsylHBSbedrohlicher wird – neuesten Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden zufolge sollen mindestens rund ein Dutzend syrischer Zuwanderer mit gefälschten Dokumenten aus der gleichen Fälscherwerkstatt abgetaucht sein, aus der auch zwei der Attentäter von Paris ihre gefälschten Ausweise hatten – steuern viele deutsche Kommunen aufgrund der massiven finanziellen Überlastung auf ein Desaster zu.

Schon seit langem warnen Ökonomen vor der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen armen und reichen Städten. Die finanziell schwachen Kommunen seien nicht mehr in der Lage, Schulden abzubauen, ihre Pflichtaufgaben zu bewältigen oder im Bereich der Unternehmensansiedlung Aktivitäten zu entfalten.

Die Beratungsgesellschaft Ernst & Young hat nun darauf aufmerksam gemacht, dass diese Entwicklung mit der Asylkrise noch weiter an Fahrt gewinnt. Die Unterbringung und Betreuung von Zuwanderern führe zu enormen finanziellen Belastungen, die den Kommunen nur teilweise ersetzt werden. Auf den zusätzlichen Personalkosten bleiben die betroffenen Städte oft in Gänze sitzen. Die steigenden Asylbewerberzahlen werden die Verschuldungssituation vieler deutscher Kommunen laut Ernst & Young abermals verschärfen.

Die Verbindlichkeiten allein der deutschen Großstädte sind im Jahr 2014 um 3,2 Prozent auf 82,8 Milliarden Euro angestiegen. Dieser Negativtrend hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verschärft, im Jahr 2013 belief sich das Schuldenwachstum „nur“ auf 0,7 Prozent. Nur noch 25 Prozent der Großstädte sind in der Lage, Schulden abzubauen. Dazu sagte nun Bernhard Lorentz von Ernst & Young: „Trotz guter Konjunkturlage und immer neuer Rekorde bei den Steuereinnahmen kommen die meisten deutschen Großstädte beim Schuldenabbau nicht voran. Im Gegenteil: Die Mehrheit der Kommunen gerät immer tiefer in die Verschuldung, denn die strukturellen Probleme verschärfen sich. Vor allem die steigenden Sozialausgaben entwickeln sich zu einer massiven Belastung.“ Die Kommunen gehen davon aus, dass sich die Höhe der Sozialausgaben allein in diesem Jahr um rund fünf Prozent erhöht hat.

Lorentz weist auch darauf hin, dass die Verantwortlichen im Finanzbereich der Kommunen oft nur noch „Verwalter des Mangels und vielfach auch der Perspektivlosigkeit“ seien. Die Schere zwischen Arm und Reich werde nicht nur in der Gesamtgesellschaft, sondern auch im Vergleich der Kommunen immer größer. Lorentz dazu weiter: „Die hoch verschuldeten Städte benötigen dringend Hilfe bei der Haushaltssanierung, sonst ist die kommunale Selbstverwaltung in Gefahr.“ Mit Blick auf die Risiken, die sich durch eine veränderte Zinspolitik an den Finanzmärkten ergeben könnten, fügte er hinzu: „Das Zasowkniedrige Zinsniveau sorgt bei den Kommunen für eine gewisse Entlastung. Allerdings wird sich das Blatt wenden, wenn die Zinsen wieder steigen. Dann drohen den Städten sehr schnell erhebliche Probleme, weil inzwischen ein großer Teil der Schulden aus kurzfristigen Liquiditätskrediten besteht.“

Die Kommunen müssen wirksam entlastet werden. Es ist nicht akzeptabel, dass die Städte und Kreise auf den Kosten der politisch hausgemachten Asylkrise sitzen bleiben. Die finanziellen Anreize für Zuwanderer müssen gestrichen werden – das würde die Kommunen wirksam entlasten und Sozialtouristen aus aller Welt verdeutlichen, dass es hierzulande nichts mehr zu holen gibt.

Ronny Zasowk

7 Kommentare

  1. marianne sagt:

    Bespiel: Die Stadt Siegen hat seit Jahren über 30 Millionen Euro Schulden. Allein mit den Zinszahlungen für diese horrende Summe könnte man den vielen armen deutschen Kindern und deutschen Obdachlosen in dieser Stadt mal was Gutes tun.

    Die meist moslemischen Zuwanderer (Invasoren) kriegen beste Wohnungen zur Verfügung gestellt, während deutsche Obdachlose jeden Morgen um 9h aus ihren Behelfsunterkünften rausgeschickt werden, weil sie sich dort nicht tagsüber aufhalten dürfen.

  2. marianne sagt:

    Stadt Siegen: Statt sich um die Interessen seiner Landsleute zu kümmern, freute sich der CDU-Bürgermeister Mues vor rund 1 Jahr öffentlich über die „Menschen aus 45 verschiedenen Nationen, die nun in Siegen leben“ dürfen. Dabei kosten diese Invasoren die Stadt allein im Jahr 2016 voraussichtlich 6 bis 7 Millionen Euro. Und das wird wahrscheinlich nicht mal reichen.

    Um die Schuldenlöcher zu stopfen, erhöht man z.B. ständig die Grundsteuern – alles für die Besiedelungspolitik der EU.

  3. Pingback: Asylzustrom treibt viele Kommunen in den Ruin Deutsche Stimme - Wertewandel

  4. Beatrix F. sagt:

    Wie kann es sein, dass eine finstere globalistische Obrigkeit die Gemeinden zu irgendetwas verpflichten oder zwingen kann? Geht Demokratie vom Volk aus oder von wurzellosen Plutokraten? Von sittlich minderwertigen Geldlumpen, die rund um die Erde Kriege anzetteln, durch Lügenpresse und Lobbyismus, aber nicht für die Folgen, wie z.B. Entrechtete und Vertriebene, haften?

    • Beatrix F. sagt:

      Fortsetzung:
      Hat wenigstens eine einzige Gemeinderats- oder Stadtratsversammlung wenigstens ein einziges Mal mehrheitlich NEIN gesagt? Gibt es denn fast nur noch Feiglinge und käufliche Karrieristen in den Bürgervertretungen?

  5. ingo sagt:

    Wir brauchen dringend den zivilen Ungehorsam! Treiben wir die Hochstapler, die sich Bundesregierung nennen, nebst allen Sympathisanten aus dem Land. Schicken wir sie mit den heimkehrenden Asylforderern gemeinsam zurück in deren Länder! Retten wir unser Land, unsere Nation, unsere Werte, unsere deutsche Kultur! Verlieren wir nicht noch mehr Zeit! Deutsche, steht auf!!!

  6. Christian Stephan Gerhards sagt:

    Einige Bürger haben sich mit dem Staatsversagen abgefunden und stopfen die Lücken mit Eigeninitiative:

    https://www.facebook.com/Volkshilfe-eV-984489011575722/timeline/

    Weiter verbreiten. Ableger Gründen.

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