Täglich kommen 3750 Zuwanderer – Asylpolitik der Bundesregierung verpufft wirkungslos

Kaum ein anderes Thema hat die Bundesregierung in den letzten Monaten so stark in Anspruch genommen wie die dramatische Asylkrise. Dennoch sind sämtliche ihrer bisherigen Maßnahmen offenbar wirkungslos verpufft....

Kaum ein anderes Thema hat die Bundesregierung in den letzten Monaten so stark in Anspruch genommen wie die dramatische Asylkrise. Dennoch sind sämtliche ihrer bisherigen Maßnahmen offenbar wirkungslos verpufft. Weder hat der Asylzustrom in nennenswertem Umfang abgenommen, noch konnten die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschleunigt werden. Noch immer stapeln sich hunderttausende unbearbeitete Anträge, rund 400.000 Personen haben noch überhaupt keinen Antrag gestellt, leben aber bereits seit Monaten auf Steuerzahlers Kosten in Deutschland.

Und nach dem CDU-Bundesparteitag deutet alles darauf hin, dass sich am verantwortungslosen Kurs der Bundesregierung, der auf Zuwanderungsbegrenzung verzichtet und die finanziellen Zuwanderungsanreize beibehält, nicht das Geringste ändern wird. Derzeit kommen pro Tag 3.750 Zuwanderer nach Deutschland, allein in der vergangenen Woche griff die Bundespolizei 26.253 Personen an den Grenzen auf. Hinzu kommen unzählige Personen, die nicht registriert werden können. Laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex seien im Monat November 276.000 illegale Grenzübertritte gezählt worden.

Niqab1Bleiben die täglichen Zahlen auf dem bestehenden Niveau, werden im kommenden Jahr rund 1,36 Millionen Zuwanderer nach Deutschland kommen. Viele von ihnen werden versuchen, ihre Familienangehörigen nachziehen zu lassen. Nahostexperten prognostizieren bereits jetzt, dass ab dem Frühjahr des kommenden Jahres die Zahlen weiter anschwellen werden, weil sich neben Syrien auch aus Afghanistan, Pakistan, Iran und Bangladesch gigantische Wanderungswellen in Richtung Europa in Bewegung setzen werden. Pakistan ist bereits dazu übergegangen, abgelehnte pakistanische Asylbewerber nicht wieder aufzunehmen.

Eine Völkerwanderung hat sich in Gang gesetzt, an dessen Ende Deutschland und weitere Teile Europas nicht mehr wiederzuerkennen sein werden. Alle Parteien, die jetzt noch von der Regelung der Zuwanderung sprechen, haben nicht verstanden, dass Deutschlands Belastungsgrenze bereits überschritten ist.

ZasowkWir brauchen kein Einwanderungsgesetz und keine Integrationskonferenzen, sondern wirksame Maßnahmen zur Beendigung der Masseneinwanderung. Wir brauchen wirksame und umfassende Grenzkontrollen, mit denen Polizei und Bundeswehr die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates wiederherstellen könnten. Wir brauchen keine freiwilligen Ausreisen abgelehnter Asylanten, auf die zahlreiche Bundesländer in ihrer Naivität noch immer setzen, sondern konsequente Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern, Islamisten und kriminellen Ausländern.

Ronny Zasowk

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