Deutschlands Sicherheit wird an seinen Grenzen verteidigt

Die Bundeswehr beteiligt sich nun seit einigen Tagen am Krieg in Syrien. Parallel dazu befinden sich die deutschen Streitkräfte in weiteren internationalen Einsätzen, bei denen unklar ist, inwiefern sie...

Die Bundeswehr beteiligt sich nun seit einigen Tagen am Krieg in Syrien. Parallel dazu befinden sich die deutschen Streitkräfte in weiteren internationalen Einsätzen, bei denen unklar ist, inwiefern sie im deutschen Interesse liegen sollen. Deutschlands Sicherheit wird der Bundesregierung zufolge heute nicht nur am Hindukusch, sondern auch im westafrikanischen Mali verteidigt.

andre_wuestnerAngesichts der vielen Einsätze, in denen die Bundeswehr, die laut Grundgesetz ausschließlich der Landesverteidigung und dem Katastrophenschutz dienen soll, zweckentfremdet wird, rächt sich die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Reduzierung des verfügbaren Personals bei der Bundeswehr führt dazu, dass sich viele Soldaten im Dauereinsatz befinden. Der Chef des Bundeswehrverbandes,  André Wüstner, forderte in diesem Zusammenhang nun die Aufstockung des Bundeswehrpersonals. Wüstner dazu wörtlich: „Aktuell brauchen wir mindestens 5000 bis 10 000 Soldaten mehr.“ Dies sei auch nötig, „weil ab Januar eine gesetzliche Arbeitszeit greift und den Rund-um-die-Uhr-Dienst im Grundbetrieb auf Kosten der Gesundheit zu Recht nicht mehr zulässt“. Weil die Bundeswehr mittlerweile zur Herrichtung von Asylbewerberunterkünften missbraucht wird, fehlen die personellen Kapazitäten an anderer Stelle.

Auch die Bundespolizei ist nicht mehr in der Lage, die Grenzen ausreichend zu sichern. Bei 90 Prozent der Zuwanderer gelingt es der Bundespolizei nicht, sie zu registrieren und ihre Identität abzuklären. Das Resultat ist hunderttausendfache illegale Zuwanderung! Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, sagte dazu: „Wir haben Sorge, dass die Beamten sich der Strafvereitelung im Amt schuldig machen. Die Bundespolizei leistet dort überwiegend humanitäre Hilfe und kann sich nicht mehr auf ihre Kernaufgabe konzentrieren.“

TornadoWährend die Bundeswehr sich mit Aufklärungs-„Tornados“, einem Betankungsairbus und einem Satellitensystem am Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) beteiligt, ist es den deutschen Sicherheitsbehörden offenkundig nicht mehr möglich, die Einreise von IS-Kämpfern und potentiellen Terroristen nach Deutschland zu verhindern. Die deutsche Politik handelt geradezu schizophren, wenn sie sich am Krieg in Syrien beteiligt und somit die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland erhöht, gleichzeitig aber die fahrlässige Politik der offenen Grenzen fortsetzt.

Viel sinnvoller wäre es, die Bundeswehr nicht als US-Söldner in Syrien, im Irak und in Mali oder als uniformierte Sozialarbeiter in Asylunterkünften zu missbrauchen, sondern sie zum Schutz der deutschen Grenzen einzusetzen.

Die NPD fordert daher die Wiedereinführung der Wehrpflicht! Die Bundeswehr muss die Bundespolizei bei der Sicherung der deutschen Grenzen und die Mittelmeeranrainerstaaten beim Schutz der europäischen Außengrenzen unterstützen.

Deutschlands Sicherheit wird nämlich nicht am Hindukusch oder in der Sahara verteidigt, sondern an den deutschen Grenzen.

Ronny Zasowk

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