Innere Sicherheit statt Rundumversorgung von Scheinasylanten!

Die finanziellen Anreize, die Dauer der Asylverfahren und der weitgehende Verzicht auf rechtmäßige Abschiebungen sind die Hauptgründe, warum Deutschland der Zielort der meisten nach Europa strömenden Asylbewerber ist. Der...

Die finanziellen Anreize, die Dauer der Asylverfahren und der weitgehende Verzicht auf rechtmäßige Abschiebungen sind die Hauptgründe, warum Deutschland der Zielort der meisten nach Europa strömenden Asylbewerber ist. Der Großteil der Asylbewerber erhält nach Durchführung des Asylverfahrens zwar keinen positiven Bescheid, wird aus sozialen oder gesundheitlichen (Hauptgrund: „Traumatisierung“) Gründen aber dauerhaft in Deutschland geduldet.

Asyl_Arnstadt3aIn keinem anderen europäischen Land werden den Asylbewerbern höhere Geldleistungen geboten. Zusätzlich zum Taschengeld werden den Asylbewerbern eine kostenfreie Unterkunft, Verpflegung, gesundheitliche Versorgung und in einigen Bundesländern sogar Fahrscheine für den öffentlichen Nahverkehr bereitgestellt. Da kommt man gerne nach Deutschland!

Allein für dieses Jahr wird mit einer Gesamtzahl von einer Million Asylbewerbern gerechnet, auch von 1,5 Millionen ist bereits die Rede. Für das kommende Jahr ist nicht mit einem Abebben, sondern mit einer weiteren Steigerung der Asylbewerberzahlen zu rechnen.

Diese beispiellose Massenzuwanderung hat zur Folge, dass die polizeilichen Kapazitäten nicht mehr ausreichen, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch sagte dazu: „Mit der ständig steigenden Flüchtlingszahl verschärft sich auch die Sicherheitslage. Die Konflikte unter Asylsuchenden nehmen zu“, die aktuelle Lage sei „schwierig und angespannt“. Das BKA habe laut Münch bislang rund 100 Hinweise auf Terroristen, die sich unter die Asylbewerber gemischt haben sollen.

Doch die Polizei ist kaum noch in der Lage, die neuen Gefahren abzuwehren. Jahrelange Sparmaßnahmen im Polizeisektor haben nun mit sich gebracht, dass erhebliche Bereiche der Polizeiarbeit liegen bleiben müssen. So wurden an der Grenze zu Österreich zwar Grenzkontrollen eingeführt, diese seien im vernünftigen Maß aber gar nicht möglich, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Ernst Walter. Die Polizeibeamten seien personell nicht in der Lage, alle Zuwanderer zu registrieren. Nur bei etwa jeder zehnten Person gelinge dies, der Rest gelangt unregistriert nach Deutschland. Walter dazu wörtlich: „Momentan wissen wir nicht genau, wer ins Land kommt. Das Ganze hat wenig mit eigentlicher Polizeiarbeit zu tun.“

Dem stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek zufolge haben schon vor der Asylkrise etwa 3.000 Stellen bei der Bundespolizei gefehlt. Radek dazu weiter: „Und nun müssen wir aus Bereichen, die vorher schon unterbesetzt waren, weitere Kräfte abziehen.“ Mit Blick auf die Überlastung der Polizei fügt er hinzu: „Die Kollegen sehen keine Entlastung. Dass das System nicht kollabiert, ist dem Einsatz jedes einzelnen geschuldet.“

Die sich häufenden Warnungen aus dem Polizeisektor machen deutlich, wie ernst die Lage ist. Die Tatsache, dass ein wesentlicher Kernbereich des Staates wie die Polizei aufgrund von politisch verursachter Überforderung und massivem Personal- und Ressourcenmangel nicht mehr funktioniert, kann eine katastrophale Entwicklung lostreten, deren Ausmaß man heute noch überhaupt nicht absehen kann.

ZasowkDie NPD führt derzeit in ganz Deutschland Demonstrationen und Kundgebungen durch, um auf diese dramatische Entwicklung aufmerksam zu machen. Nur ein sofortiger Stopp der Massenzuwanderung und die konsequente Ausweisung aller abgelehnten Asylbewerber können die Polizei wieder in die Lage versetzen, ihrer Aufgabe, die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung zu gewährleisten, gerecht zu werden.

Ronny Zasowk

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