Gegen die Kolonialisierung Europas – TTIP verhindern!

Am kommenden Sonnabend werden in Berlin möglicherweise rund 50.000 Menschen gegen das verantwortungslose TTIP-Abkommen protestieren – es ist höchste Zeit für lautstarken Widerstand! Bereits 3,3 Millionen Protest-Unterschriften wurden der...

Am kommenden Sonnabend werden in Berlin möglicherweise rund 50.000 Menschen gegen das verantwortungslose TTIP-Abkommen protestieren – es ist höchste Zeit für lautstarken Widerstand! Bereits 3,3 Millionen Protest-Unterschriften wurden der EU-Kommission übergeben, die einer der entscheidenden Verhandlungsakteure ist. In der kommenden Woche beginnt die zehnte Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen, die Wahrscheinlichkeit, dass es im kommenden Jahr umgesetzt wird, ist groß.

Wie gefährlich die Beschlüsse für die Völker Europas sein könnten, macht schon die Tatsache deutlich, dass das Abkommen abgeschirmt von der Öffentlichkeit verhandelt wird. Auch die Bundesregierung, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, spricht sich für das TTIP-Abkommen aus.

Nicht nur Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbände laufen Sturm gegen das Abkommen, auch viele Nationalisten und Patrioten werden sich am Sonnabend, dem 10.10.15 an der Großdemonstration gegen TTIP beteiligen.

Denn es geht um nicht weniger als die Handlungsfähigkeit der europäischen Staaten. Kommt das TTIP-Abkommen wie geplant zustande, können sich Großkonzerne an privat organisierte Schiedsgerichte wenden und die Staaten auf Schadensersatz verklagen, wenn diese eine Politik umsetzen, die ihnen und ihren Profitinteressen nicht in den Kram passt. Wenn ein europäischer Staat beispielsweise den Anbau genmanipulierter Lebensmittel untersagt, könnten entsprechende Gentech-Konzerne gegen diese staatliche Maßnahme mit großer Erfolgsaussicht juristisch vorgehen. Der „Harmonisierung“ genannte Prozess hat zur Folge, dass die geringen ökologischen, gesundheitlichen, Verbraucherschutz- und Arbeitsschutzstandards der USA auf Europa übertragen werden.

Künftig stünden sämtliche Maßnahmen der europäischen Staaten unter Vorbehalt. Die Nationalstaaten Europas würden faktisch zu Kolonien international agierender Konzerne. Das muss verhindert werden!

Die NPD unterstützt daher das Anliegen der Initiatoren, weil es bei der Demonstration nicht um „linke“ oder „rechte“ Themen geht, sondern um die Freiheit und Selbstbestimmung der europäischen Staaten und Völker. Die Demonstration beginnt am Sonnabend, dem 10. Oktober 2015 um 12 Uhr auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin.

Je mehr Menschen am Sonnabend auf die Straße gehen, desto wirksamer ist der Protest gegen die unverantwortliche Haltung der Bundesregierung.

Ronny Zasowk

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