„Solidarität mit den VW-Arbeitern – Das US-Kalkül durchschauen!“

Zu dem Skandal um manipulierte Abgasmessungen bei Diesel-Fahrzeugen des VW-Konzerns äußerte der wirtschaftspolitische Sprecher des NPD-Parteivorstandes Arne Schimmer heute: „Der sogenannte VW-Abgasskandal trifft den Wirtschaftsstandort Deutschland bis ins Mark....

Zu dem Skandal um manipulierte Abgasmessungen bei Diesel-Fahrzeugen des VW-Konzerns äußerte der wirtschaftspolitische Sprecher des NPD-Parteivorstandes Arne Schimmer heute:

„Der sogenannte VW-Abgasskandal trifft den Wirtschaftsstandort Deutschland bis ins Mark. Volkswirte fürchten eine spürbare Abschwächung der gesamten deutschen Konjunktur und befürchten größere Auswirkungen als durch die China- und Griechenlandkrise zusammengenommen. 600 000 Arbeitsplätze hängen alleine in Deutschland direkt oder indirekt vom VW-Konzern ab, bei einer Betrachtung der 50 umsatzstärksten Unternehmen Niedersachsens entfallen fast 66 Prozent der Wertschöpfung auf VW. Mit einem angeschlagenen VW-Konzern ist das deutsche Wirtschaftswunder, das in den vergangenen Jahren herbeigeschrieben wurde, definitiv zu Ende.

Arne_SchimmerEines ist klar: Die Manipulationen bei VW sind ein Skandal, für den die Verantwortlichen mit allen juristischen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden müssen. Klar ist aber auch, dass die jetzt in den Medien und der Politik vorherrschende reine Skandalisierung des Abgasskandals mindestens naiv ist und der eigentlichen Problematik gar nicht gerecht wird. Zum Kern der Problematik ist der Präsident des Münchner ifo-Instituts Hans-Werner Sinn vorgedrungen, als er in einem Interview mit dem »Handelsblatt« erläuterte, dass die USA über Jahrzehnte hinweg versucht hätten, »die kleinen und effizienten Dieselmotoren für Pkw durch immer weiter verschärfte Stickoxid-Grenzen vom Markt fernzuhalten, weil man selbst die Technologie nicht beherrschte«. Dies, so Sinn, sei durch den Angriff auf VW nun wohl endgültig gelungen. Hier wird der eigentliche Kern des sogenannten Abgasskandals angesprochen: Nämlich die bewusste Instrumentalisierung eines Betrugs, um der eigenen Autoindustrie mehr Marktmacht zu verschaffen. Gute Dieselmotoren für PKWs werden eben nur in Deutschland, Frankreich und Japan gebaut, und diesen Technologievorsprung möchte man in den USA durch fast unerfüllbare Auflagen neutralisieren.

Außerdem dürfte es in Washington großen Ärger ausgelöst haben, dass Volkswagen Anfang September dieses Jahres im russischen Kaluga im Beisein des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medvedev ein hochmodernes Motorenwerk in Betrieb nahm, in das trotz der Russland-Sanktionen 250 Millionen Euro investiert wurden. Solche Signale einer echten wirtschaftspolitischen Selbständigkeit konnten wohl nicht lange unbeantwortet bleiben.

Solidarität mit den Beschäftigten bei VW und allen von VW abhängigen Betrieben ist nun die erste Pflicht der Politik. Nun zeigt sich auch, wie unendlich falsch und unverantwortlich es war, alle Überschüsse im deutschen Haushalt für illegale Zuwanderer zu verausgaben, denn schon bald könnten enorme Summen benötigt werden, um Kernbereiche der deutschen Wirtschaft zu schützen. Die VW-Arbeiter müssen nun geschützt werden, die Arbeitnehmervertreter der Gewerkschaften und die Vertreter des Landes Niedersachsen in den Aufsichtsgremien hingegen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Die VW-Krise zeigt, wie verwundbar die deutsche Wirtschaft ist und alles Gerede von einem angeblich deutschen Wirtschaftswunder Wunschdenken ist. Stark ist Deutschland im Maschinenbau und – noch – im Fahrzeugbau. In vielen anderen Bereichen gibt es große Probleme, so weichen die energieintensiven Branchen wegen steigender Strompreise durch die sogenannte Energiewende ins Ausland ab, die Luftfahrtindustrie hat man weitgehend nach Frankreich abwandern lassen und einstmals starke Branchen wie die Elektrotechnik und die Informationstechnik ziehen sich zunehmend aus Deutschland zurück. Deutschland braucht endlich eine Industriepolitik aus einer Hand, um nicht schon in naher Zukunft in enorme Probleme zu kommen!“

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