Vorbild Ungarn: Grenzen dicht für Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialtouristen!

Die deutsche Medienlandschaft überschlägt sich seit Wochen mit Vorwürfen gegen die ungarische Regierung. Erst wurde kritisiert, dass Ungarn einen Grenzzaun zu Serbien errichtet, um nicht länger als Transitland für...
Viktor Orbán

Die deutsche Medienlandschaft überschlägt sich seit Wochen mit Vorwürfen gegen die ungarische Regierung. Erst wurde kritisiert, dass Ungarn einen Grenzzaun zu Serbien errichtet, um nicht länger als Transitland für Wirtschaftsflüchtlinge missbraucht zu werden. Dann sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, dass Europa aufpassen müsse, dass die Europäer aufgrund der Massenzuwanderung von Muslimen nicht zur Minderheit auf dem eigenen Kontinent werden. Auch dafür wurde er an den medialen Pranger gestellt.

Nun wird Ungarn erneut von deutschen Politikern und Medien scharf angegriffen, weil ungarische Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen Flüchtlinge vorgegangen sind. Die Medien wollen suggerieren, dass die ungarische Polizei unverhältnismäßig reagiert habe. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache: am Mittwoch haben hunderte „Flüchtlinge“ die ungarische Polizei an der Grenze zu Serbien zurückgedrängt und sind auf ungarisches Gebiet vorgedrungen. Die Polizei wurde mit Flaschen und Steinen beworfen, zahlreiche Polizisten wurden verletzt. Erst daraufhin wurde seitens der Polizei Tränengas eingesetzt. Die ungarischen Sicherheitskräfte handelten also vorbildlich, da es ihre Aufgabe ist, das ungarische Territorium und geltendes Recht zu schützen.

Es ist daher falsch, ständig den Versuch zu unternehmen, der ungarischen Regierung den schwarzen Peter für die Folgen der verfehlten Asyl- und Flüchtlingspolitik zuzuschieben. Auch dass sich Ungarn gegen eine von der EU-Kommission diktierte Quotenregelung ausspricht, ist nachvollziehbar, setzt diese doch weitere Anreize, nach Europa zu kommen. Orban dazu wörtlich: „Die Europäer verstehen nicht, wie die Menschen denken. Wenn Flüchtlinge im Nahen Osten hören, dass Europa Quoten einführt, verstehen sie es als Einladung zu kommen.“

Orban sagte mit Blick auf denkbare Wanderungsbewegungen aus Schwarzafrika nach Europa: „Frontex-Analysen gehen von Millionen aus, und ich halte 100 Millionen für denkbar. Es lohnt sich, Sarkozy zuzuhören, der in einem TV-Interview sagte: “Vergesst nicht Schwarzafrika.“ Denn nach dem Zusammenbruch Libyens stellt dieses Land kein Hindernis mehr für die anderen Menschen in Schwarzafrika dar, wenn sie nach Europa wollen.“

Die deutsche Politik sollte sich ein Vorbild an Ungarns Sicherheitspolitik nehmen. Auch wir Deutsche müssen unsere Außengrenzen wieder kontrollieren und illegaler Zuwanderung damit einen Riegel vorschieben. Zeitweilige Zuflucht für tatsächlich politisch Verfolgte ist akzeptabel, aber wir Deutsche können nicht die Probleme der ganzen Welt lösen. Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialtouristen müssen ausnahmslos ausgewiesen werden!

 

Ronny Zasowk

 

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