Kommen in diesem Jahr 600.000 Asylbewerber nach Deutschland?

Kürzlich ließ das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch verlauten, dass in diesem Jahr davon ausgegangen werden muss, dass etwa 500.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen werden. Einem aktuellen...

Kürzlich ließ das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch verlauten, dass in diesem Jahr davon ausgegangen werden muss, dass etwa 500.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen werden. Einem aktuellen Bericht des „Tagesspiegel“ zufolge gehen interne Analysen des BAMF davon aus, dass es wohl eher 600.000 neue Asylbewerber werden. Allein Berlin wird wohl 30.000 Asylbewerber verkraften müssen.

Derzeit leben darüber hinaus noch etwa 600.000 Personen in Deutschland, deren Asylantrag abgelehnt wurde bzw. deren Flüchtlingsstatus abgelaufen ist, die aber offenbar nicht abgeschoben werden, obwohl dies rechtlich geboten wäre. Aktuell liegen dem BAMF rund 270.000 Asylanträge vor, die auf ihre Bearbeitung warten.

Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten ist die Bearbeitungsdauer in Deutschland besonders lang, was zur Folge hat, dass viele Asylbewerber trotz geringer Aussicht auf Erfolg mehrere Monate und Jahre auf Steuerzahlers Kosten in Deutschland zubringen können. Die Niederlande benötigen für 80 Prozent der dort gestellten Asylanträge weniger als eine Woche, in der Schweiz werden die Asylanträge aus als sicher definierten Herkunftsstaaten (die auch in Deutschland den Großteil ausmachen) in einem Schnellverfahren in 48 Stunden bearbeitet.

Die immer dramatischeren Asylbewerberzahlen haben nun auch den Präsidenten des BAMF, Manfred Schmidt dazu veranlasst, schärfere Maßnahmen einzufordern. Schmidt sagte mit Blick auf den wachsenden Asylzustrom aus dem Balkan: „Wir müssen uns auch überlegen, ob nicht auch Länder wie Albanien und der Kosovo sichere Herkunftsländer sind.“ Auch die zunehmende Zahl von Wirtschaftsflüchtlingen werde mehr und mehr zum Problem: „Aber wir wenden die Genfer Flüchtlingskonvention an. Und dort ist auch geregelt, wer Flüchtling im Sinne der Flüchtlingskonvention ist. Und dazu gehören prekäre Wirtschaftsverhältnisse oder Armut eben nicht.“

Im Zusammenhang mit der Tatsache, dass viele Asylbewerber zahlreiche Folgeanträge stellen und damit die deutschen Behörden vor unlösbare Aufgaben stellen und letztlich einen Antragsstau herbeiführen, sagte Schmidt: „Die Wiedereinreise-Sperre würde diesen Drehtüreffekt – Ausreise, Wiedereinreise, wieder neuer Antrag – schlicht und ergreifend verhindern.“

Das Horror-Szenario, in diesem Jahr 500.000 oder 600.000 Asylbewerber in Deutschland aufnehmen zu müssen, ist nicht der Tatsache geschuldet, dass die Zahl der Kriege oder Bürgerkriege in nennenswerter Form zugenommen hätte, sondern dass die finanziellen Anreize für Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt durch zahlreiche politische Fehlentscheidungen nach oben geschraubt wurden.

Die NPD unterstützt die Vorschläge von Schmidt, weil sowohl die Einstufung der Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern als auch die Einführung einer Wiedereinreisesperre für abgelehnte Asylbewerber die deutschen Kommunen und Steuerzahler spürbar entlasten würde.

Ronny Zasowk

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