Schleusungen und illegale Einreisen konsequent unterbinden!

Kriminelle Menschenhändler und Schleuserbanden haben Hochkonjunktur. Sie profitieren vom Leid in Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten, aber auch von den hohen finanziellen Anreizen hierzulande. Ohne die finanziellen Versprechungen, die der deutsche...

Kriminelle Menschenhändler und Schleuserbanden haben Hochkonjunktur. Sie profitieren vom Leid in Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten, aber auch von den hohen finanziellen Anreizen hierzulande. Ohne die finanziellen Versprechungen, die der deutsche Sozialstaat Zuwanderern aus aller Welt bietet, würden deutlich weniger Armuts- und Wirtschaftsflüchtlinge nach Deutschland kommen. So versprechen die professionell arbeitenden Schleuserbanden beispielsweise in Tschetschenien, dass Deutschland die Flüchtlinge mit Geschenken begrüßt. Dazu sagte die Flüchtlingsexpertin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Swetlana Gannuschkina: „Da war die Rede von 4000 Euro, die Deutschland jedem tschetschenischen Flüchtling geben wolle, und etwas Land.“ In der Folge setzten sich ganze Straßenzüge von tschetschenischen Dörfern in Richtung Deutschland in Bewegung.

Die Zahl der Schleusungen und illegalen Einreisen hat im vergangenen Jahr laut Angaben der Bundespolizei ein neues Rekordniveau erklommen. Allein die Bundespolizei registrierte einen Zuwachs um 75 Prozent. Laut dem Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann wurde somit „der höchste Stand seit der Wiedervereinigung“ erreicht. Romann dazu weiter: „An den Südgrenzen hat sich die Anzahl mehr als verdreifacht, an den Westgrenzen verdoppelt.“ Die meisten illegal Einreisenden kommen aus Syrien, Eritrea, Afghanistan, dem Kosovo, Serbien und aus Somalia. Romann hält die massive Zunahme der illegalen Migration neben dem internationalen Terrorismus für die größte Herausforderung der Bundespolizei.

Problematisch ist vor allem Italien. Im Jahr 2014 sind dort etwa 180.000 Zuwanderer eingereist, doch es wurden lediglich 43.000 Asylverfahren durchgeführt. Der Rest ist, vor allem nach Deutschland und Schweden, weitergereist. Es gibt naturgemäß keine genauen Zahlen, wie viele illegale Zuwanderer mittlerweile in Deutschland leben, die UNO geht von etwa 500.000 aus. Darüber hinaus leben laut Auskunft des Bundesinnenministeriums noch weitere 600.000 Menschen in Deutschland, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde oder deren einst gewährter Flüchtlingsstatus mittlerweile abgelaufen ist.

Mit Blick auf das fatale Folgen mit sich bringende EU-Recht merkte Bundespolizei-Chef Romann kritisch an: „Unter den derzeitigen europarechtlichen Vorgaben erscheint mir eine Steuerung der Zuwanderung zunehmend schwierig.“

Auch die NPD setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Deutschland das Schengener Abkommen einseitig aufkündigt. Es liegt im deutschen Sicherheitsinteresse, dass die deutschen Außengrenzen wieder kontrolliert werden. Nur wirksame Grenzkontrollen können kriminellen Schleuserbanden, die am Leid der Flüchtlinge verdienen, das Handwerk legen und dem massiven Anstieg illegaler Zuwanderung entgegenwirken.

Ronny Zasowk

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