Wirbel um Rücktritt eines Bürgermeisters

Der Rücktritt des Tröglitzer Ortsbürgermeisters Markus Nierth schlägt hohe Wellen. Bundesjustizminister Heiko Maas nannte es »eine Tragödie für unsere Demokratie, wenn ein gewählter Bürgermeister wegen Anfeindungen von Neonazis zurücktreten...

Der Rücktritt des Tröglitzer Ortsbürgermeisters Markus Nierth schlägt hohe Wellen. Bundesjustizminister Heiko Maas nannte es »eine Tragödie für unsere Demokratie, wenn ein gewählter Bürgermeister wegen Anfeindungen von Neonazis zurücktreten muß«. Weitere Bundespolitiker wie die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi oder Grünen-Chef Cem Özdemir schlugen in die gleiche Kerbe. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht will gar Kundgebungen vor den Wohnhäusern ehrenamtlicher Bürgermeister künftig generell verbieten lassen. Das »Internationale Auschwitz-Komitee« forderte mehr Nachdruck beim NPD-Verbotsantrag. Doch was war geschehen?

Wie die Mitteldeutsche* Zeitung* dazu schrieb, hatte Nierth dem Landrat seine Entscheidung in der Nacht zum Freitag letzter Woche mitgeteilt. Als Grund gab der Bürgermeister an, es sei ein Demonstrationszug gegen die Aufnahme von 40 Flüchtlingen in Tröglitz geplant, der direkt an seinem Haus vorbei führen sollte. Dies könne er seiner Familie nicht zumuten. Seine Sorge verband er mit einer Kritik an übergeordneten Behörden, von denen er sich nicht ausreichend unterstützt sah.

Doch wie kam es zu dieser Entwicklung? Wie in fast allen Gegenden Mitteldeutschlands sollte auch Tröglitz Asylanten aufnehmen. Dagegen regte sich massiver Widerstand in der Bevölkerung. Steffen Thiel, Kreisrat der NPD, stand selbstverständlich von Anfang an auf Seiten dieses Protestes, der in Form von insgesamt zehn »Lichterspaziergängen« vorgetragen wurde. Auf das Mitführen von Fahnen oder Transparenten wurde bewußt verzichtet. Zwischenfälle gab es bei keiner der Veranstaltungen. Steffen Thiel gibt Auskunft darüber, wie es dennoch zu dieser Eskalation kommen konnte:

»Wir hatten für den 9. März unseren 10. Spaziergang angemeldet. Unsere Route wurde für diesen Tag verändert, weil wir vom damaligen Bürgermeister keinerlei Stellungnahme zu den geplanten Unterbringungen von ca. 50 Asylanten in Tröglitz bekamen und vor der Abstimmung im Kreisrat noch einmal ein Zeichen setzen wollten. Ich kenne Herrn Nierth schon sehr lange. Und von daher lag es mir fern, in irgendeiner Form gewaltsam gegen ihn vorzugehen. Doch wir leben in einer Demokratie und da gehört es sich nach meiner Auffassung, daß ein Bürgermeister auch die kritischen Fragen von Einwohnern beantwortet, die nicht mit seinem Vorhaben einverstanden sind. Das hat Herr Nierth nicht getan! Und deshalb wollten wir als Bürger von Tröglitz endlich eine Aussage von unserem Bürgermeister haben. Nicht mehr und nicht weniger! Es war zu keinem Zeitpunkt von uns beabsichtigt, Herrn Nierth aus seinem Amt zu verdrängen!«
Thiel widersprach der Darstellung in den Medien, er hätte die Proteste an sich gezogen und würde sie mit NPD-Mitgliedern bestreiten, die von außerhalb anreisten. Darauf angesprochen, betonte er: »Natürlich nehmen an den Lichterspaziergängen auch einzelne Mitglieder meines Kreisverbandes teil, um mich zu unterstützen. Die übergroße Mehrheit der Demonstranten wohnt und lebt jedoch in Tröglitz!«

Auf die Frage nach konkreten Bedrohungen, denen der Bürgermeister ausgesetzt gewesen sein soll, äußerte sich Steffen Thiel wir folgt: »Meines Wissens hat Herr Nierth einen Drohanruf erhalten, weil er anfangs Bedenken gegen* eine Unterbringung von Flüchtlingen in Tröglitz geäußert hatte. Diese Drohungen sind jedoch nicht unseren Protesten zuzuordnen, sondern dürften ihren Ursprung im Lager der sogenannten Antifa tragen. Ob der hiervon ausgehende Druck dazu geführt hat, daß Herr Nierth in seiner Meinung umgeschwenkt ist, kann ich nicht sagen.«

Die Kritik des zurückgetretenen Ortsbürgermeisters richtete sich hauptsächlich an die Behördenvertreter, die ihn und seine Kollegen auf kommunaler Ebene in der Asylfrage und den damit zusammenhängenden Problemen regelmäßig allein lassen. Dennoch lassen Vertreter von Politik und Medien nichts unversucht, die Ursachen dafür den Bürgern von Tröglitz und den örtlichen Vertretern der NPD anzulasten. Ein Versuch, der letztlich zum Scheitern verurteilt ist.

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